In Bulgarien herrschen so etwas wie italienische Verhältnisse. Während in Italien quasi jährlich eine neue Regierung gewählt werden muss, weil einer oder mehrere Koalitionäre nicht mehr mitziehen wollen, schickt sich Bulgarien an, es dem großen Vorbild auf der Apennin-Halbinsel gleichzutun! Gerade wurde die 4. Wahl binnen 18 Monaten durchgeführt und es sieht ganz danach aus, als stünde ein Regierungswechsel bevor. Nachdem die proeuropäische Regierung des Ministerpräsidenten Kiril Petkow gestürzt worden war, hat nun der ehemalige Regierungschef Bojko Borissow, Chef der konservativen Partei, die Wahlen für sich entscheiden können! Seine Partei Gerb konnte 25,37 % der Stimmen einsammeln, Petkow und seine PP nur 20,21 %. Der gestürzte Ministerpräsident hat seine Niederlage eingeräumt. Die weiteren Parteien sorgen dafür, dass es zu komplizierten Koalitionsverhandlungen kommen wird. Während die PP eine Koalition ausschloss, hat Borissow wohl genug andere Optionen, wobei die Frage erlaubt sein muss, ob diese auch von Nachhaltigkeit geprägt sein werden, oder kurzfristige Machtstrategien eine Rolle spielen werden.
Die Partei der türkischen Minderheit MDL kam auf 15 % der abgegebenen Stimmen, ebenso wie zwei russlandfreundliche Parteien, die ebenfalls jeweils 15 % auf sich vereinen konnten. Das lässt nicht Gutes für die Zukunft erwarten, zumal Borissow im April 2021 nach dem Vorwurf der Korruption abgewählt worden war!
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Links:
- Petkow räumt Niederlage ein
- Borissow-Partei wird stärkste Kraft in Bulgarien (Artikel auf n-tv.de vom 3.10.2022)
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