Einmal Rolle rückwärts bitte?

Ach, da hatte man es so gut gemeint, mit der Bestrafung des Besitzes, des Erwerbs und der Weitergabe von kinderpornografischem Material und dann das! Zuerst schrie alles vor Begeisterung auf und zeigte sich zuversichtlich, nun endlich gegen die Übeltäter massiv und nachhaltig vorgehen zu können und dann ging auch gleich das Theater los, weil es eigentlich nicht wirklich das war, was man sich vorgestellt hatte! Vor allem der Richterbund sah eine Welle an Prozessen auf sich zu kommen, die sie – wie bei allen anderen Prozessen auch – heillos zu überfordern drohte. Vor allem Menschen, die versehentlich solches kinderpornografische Material an Behörden weiter leiteten, oder Lehrer:Innen, die es auf Handys vom Schülern finden und die Eltern derselben in Kenntnis setzen wollten, oder wollen, machten sich automatisch strafbar!

Da stellt man sich als gewöhnlicher Feld-, Wald- und Wiesenbürger schon mal die Frage, ob beim Schreiben eines Gesetzes irgendjemand auch einmal irgendwelche Gedanken daran verschwendet hat, was es warum für Folgen haben kann, wenn man hier mal eben mit schneller und vor allem heißer Nadel irgend welchen Mist hinkritzelt? War das nicht von vornherein klar, wie das endet, wenn jeder in Bausch und Bogen verdammt würde, der in den Besitz solchen strafbaren Materials gelangt? Muss man sich nicht über die Folgen eines Gesetzes vorab im Klaren sein? Oder wollte man das einfach nicht. Mal eben so, Hauruck, ein Gesetz geschrieben, Strafverschärfungen hinzu gefügt und dann passt das schon irgendwie? Tja, ganz offensichtlich ist es eben nicht so! Da macht es einen besonders guten Eindruck, wenn man unter dem Druck eines Berufsverbandes wieder zurückrudern und das Ganze neuerlich überarbeiten muss! Keine Glanzleistung des Gesetzgebers, muss man hier klar sagen!

 

Links:

• Frage der Verhältnismäßigkeit Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teilweise rückgängig (Artikel auf spiegel.de vom 08.02.2024)