Nancy Faeser ist die Innenmnister:In des Bundes und Mitglied der SPD. Seit der Übernahme der Regierung durch die Ampel-Koalition gilt sie als Totalausfall, nicht nur, weil ihr nicht gelingt, sondern weil sie das, was sie tut, schlecht macht! So kann es durchaus sein, dass man ihr im engsten Kreise geraten hatte, sich einen neuen Job für die Zukunft zu suchen und sich dann still und heimlich vom Acker zu machen! In der Folge erhob sie sich selbst zur Spitzenkandidat:In der SPD für die Landtagswahlen 2023 in Hessen, wo sie gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rhein antreten will. Rhein hatte den damaligen MP Volker Bouffier abgelöst, der auf Roland Koch folgte. Eine Reihe rechtslastiger, konservativer Wirtschaftsfreunde, die das einst rote Hessen in eine Beute für Unternehmer und Konzerne umwandelte. Charisma hatte keiner von den dreien, aber was soll´s.
Nun will es die gute Frau Faeser versuchen und die Chancen für einen Erfolg liegen nach meiner eigenen bescheidenen Auffassung vielleicht bei 20%. Denn neben ihrer hauptberuflichen Tätigkeit als Innenminister:In der Bundesrepublik Deutschland die sie, wie bereits erwähnt, eher schlecht als recht erfüllt, hat sie nicht nur ebenfalls kein Charisma zu bieten, sondern gleicht mit ihrem Auftreten in den allermeisten Fällen eher einem Sülzkottlett, als einer durchsetzungsstarken Politiker:In. Das liegt nicht daran, dass sie eine Frau ist, beileibe nicht, sondern eher daran, dass sie einen Hang zu merkwürdigen Entscheidungen hat. Ich nenne hier jetzt nur ihr Betreiben zu anlassloser massenhaften Datenspeicherung von IP-Adressen, gleichwohl das EuGH dies 2022 verboten hatte. Sie hat ein ausgesprochenes Faible für die Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken mit Hilfe von Staatstrojanern und möchte gerne ihren eigenen Cyberkrieg mit Hackbacks führen. Im Frühjahr 2023 warf sie den BSI-Präsidenten Arne Schöhnbohm aus seinem Amt, was sich später als vollkommen unbegründet erwies. Sie war und ist auch weder Willens, noch offensichtlich in der Lage das Online-Zugangsgesetz umzusetzen, der dazu führen soll, dass Behördengänge online erledigt werden können. Ebenfalls kritikwürdig ist ihr Auf- und Eintreten im rahmen der Migrationspolitik oder gegen Clan-Kriminalität.
Sämtliche Kritik an ihrem unsäglichen Handeln geht offensichtlich an ihr vorbei und gibt keinen Grund, ihr Verhalten zu ändern oder anzupassen! Sicher ist sie alleins schon aus diesem Grunde genau die richtige Frau, um ein so wichtiges Bundesland wie Hessen, mit dem wichtigen Finanzzentrum Frankfurt/Main zu regieren.
Wenigstens hat sie nun, nach nur 17 Monaten Krieg Russlands gegen die Ukraine, gemerkt, dass wir als Bundesrepublik Deutschland davon auf betroffen sein könnten. Jedenfalls ein bisschen. Und nachdem man einen Spion Putins im Beschaffungsamt der Bundeswehr gefasst hat, findet sie dass es nunmehro an der Zeit ist, die Sicherheitsprüfungen diesem Umstand anzupassen und strengere Masstäbe anzulegen! Naja, man hat es nun gemerkt, das heißt aber auch nicht, dass es zeitnah umgesetzt wird, wenn ich mir ihren Tatendrang anschaue, den sie bisher an den Tag gelegt hat. Zumindest hat sie die "verschärfte Sicherheitslage in Deutschland durch den Krieg in der Ukraine hervorgehoben" und das ist ja schon mal was, oder etwa nicht?
Links:
- Nach mutmaßlichem Spionage-Fall Faeser kündigt strengere Sicherheitsprüfungen an (Artikel auf tagesschau.de vom 12.8.2023)