Des einstigen Herrn Innenminister Wolfgang Schäuble liebstes Kind ist zu einem aus dem Ruder gelaufenen und unbeliebten Schmuddelkind geworden, das lediglich einen Haufen Geld kostet und keinen Bock hat, in irgend einer Weise auch nur ansatzweise nützliche Dienste zu verrichten oder die in in gesetzten Aufgaben zu erfüllen. Es war einfach nur ein weiterer Stein in dem Puzzle, das die Union aus CDU und CSU, gemeinsam mit der SPD nutzen wollte, um die Überwachung der Bundesbürger noch ein Stückchen weiter zu treiben als es ohnehin schon der Fall ist! Die Antiterrordatei ATD. Nach Ansicht vieler Politiker vor allem aus der Opposition, war die ATD von Anfang an ein Instrument der Überwachung, oder eine Totgeburt! Dennoch wrde sie 2006 beschlossen und nun, knappe 16 Jahre später merkt man, dass sie so überflüssig ist wie ein Kropf!
Vielleicht kann man sie ja nutzen, um im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung endlich ein runde Sache draus zu machen! Verdachtslose Speicherung von Daten, sauber abgelegt in einer schicken und aufwändig zu pflegenden Datei, aus der man dann bei Bedarf ein paar Verdächtige aus dem Hut zaubern könnte? Wie praktisch wär das denn?
Oder man nimmt den ganzen Überwachungskrempel und schmeißt ihn in die Jauchegrube der Geschichte, denn nützlich ist er bislang ja eh nicht gewesen. Die Polizeibehörde, die diese Daten bräuchte, darf sie nicht einsehen, wenn sie von einer anderen Polizei oder einem Geheimdienst gesammelt wurde, also was soll dann ein zentrale Datei, auf die jeder zugreifen können soll, oder auch nicht?
Das ist, um es mal ganz einfach und mit meinen Worten zu sagen: "Scheiße!"
Links:
- Sicherheitsbehörden Die Anti-Terror-Datei, die niemand braucht (Artikel auf tagesschau.de vom 26.5.2022)