Es kommt knüppeldicke für Donald!

Da muss man schon schlucken, wenn man solche ziemlich happigen Strafen zur Kenntnis nehmen kann. Natürlich heißt das nicht, dass Donald der Trump sie auch wirklich bezahlen muss. Da man in den Reihen seiner Anwälte, und von ihm selber, vorab schon hunderte Male hören konnte, dass es sich hier und bei allen anderen Prozessen selbstverständlich um Hexenjagden handele. Auch dass man in revision gehen wolle, war schon vorab bekannt. Allerdings ist die derzeit geforderte Strafzahlung in Höhe von 350 Millionen Dollar schon mal eine Hausnummer. Rechnen wir mal die Schmerzensgeldforderung für E. Jean Carroll in Höher von 83,3 Millionen Dollar hinzu, gegen die Trump und seine versammelten Anwaltsscharen natürlich auch in Revision gehen wollen, hinzu, sind wir schon bei 433,3 Millionen Dollar. Dafür müsste manch eine Oma ziemlich lange stricken! Trump würde sich vermutlich, für den Fall eines endgültigen Urteils, aus den Töpfen seiner Wahlkampfspendensammlung bedienen, daran kann kein Zweifel bestehen. Aber mal ehrlich, wenn wir den Glauben an das US-Justizsystem noch nicht ganz verloren hat, kann man immer noch hoffen, dass die Strafe noch einen Nachschlag bekommt! Wundern müsste das keinen! So etwas kommt ja in den Staaten immer wieder vor.

Und Amerika wäre nicht Amerika, wenn nicht auch hin und wieder Zeichen und Wunder geschehen. Immerhin ist es ja Donald der Trump, der in jedem Zusammenhang mit irgend einer seiner Gaunereien, von einer Hexenjagd gegen ihn persönlich jammert! Vielleicht haben wir ja sogar das Glück, dass ein wütender Mob mit Fackeln und Mistgabeln den Ex-Präsidenten einfängt und ihn, getreu seiner steten Behauptungen, auf einen schnell errichtete Scheiterhaufen stellt, um ihn dort den reinigenden Flammen zu überantworten! Selbstverständlich kann ich jetzt auch schon wieder jene heulen hören, die von Frieden und Eintracht reden und diesen meinen frommen Wunsch für unredlich halten. Man müsse Donald Trump, genauso wie Björn Höcke und seine faschistoiden Kumpel von der AfD mit Argumenten schlagen. Aber mit Verlaub, eine Mistforke eignet sich zum Zuschlagen deutlich besser als der fromme aber letztlich folgenlose Ruf nach Demokratie! Ich persönlich sehe das jedoch eher unter der Rubrik "wehrhafte Demokratie!"

Man kann aber, wenn die Urteile bestand haben sollten, davon ausgehen dass Donald dem Vorbild des lackierten und immer stark geschminkten ehemaligen Anwalts Rudy Giuliani folgen dürfte und in die Insolvenz gehen dürfte. Der wurde nämlich auch zur Zahlung von zig Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt und zog es dann vor, einfach pleite zu gehen, der Arme! Da werden die beiden Wahlhelfer:Innen aus Georgia, denen er laut einem Gerichtsurteil unverzüglich 148 Millionen US-Dollar zu zahlen gehabt hätte, wohl noch ein paar Tage länger warten müssen. Davor sind sicher etliche anwaltliche Aasgeier damit beschäftigt, sich aus den Resten seines Vermögens zu bedienen. Man darf aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass weder Trump noch Giuliani ihren Lebensabend in schrecklicher Armut werden fristen müssen. Sie werden sicher auf Unterstützer zählen können denn, wie gesagt, es handelt sich nur um Hexenjagden!

Links:

• Urteil in Betrugsprozess - Strafe von mehr als 350 Millionen Dollar für Trump (Artikel aiuf tagesschau.de vom 16.02.2024) 

Stirbt er noch, oder ist er schon tot?

Der verlogene russische Staatsapparat teilte heute mit, dass Alexej Nawalny in der Haft gestorben sein soll. Seine Frau erklärte, keine Informationen zu haben und seine Mutter bittet, von Beileidsbekundungen Abstand zu nehmen. Aus der von Propaganda getriebenen russischen Justiz sind Informationen zu welchen Themen auch immer, stets mit größter Vorsicht zu genießen. Andererseits ist es durchaus nicht unüblich, dass politische Gegner Putins plötzlich und meist unerwartet früh wegsterben. dabei ist es egal ob es sich um Kritiker aus der Wirtschaft, oder eben direkte politische Gegner handelt. Dem steht jedoch entgegen, dass aus der Kreml-Propaganda so gut wie nie etwas Wahres heraus kommt. Hier gibt es nur Propaganda. Betrachtet man aber den Weg, den die Meldung diesmal genommen haben soll, so ergibt dies durchaus einen gewissen Sinn, indem man berücksichtigt, dass man zwar die Öffentlichkeit "informiert" hat, aber nicht die nächsten Angehörigen. Das ist auch eine Art von Terror und zeigt deutlich, wie eine solche Diktatur mit den Menschen umgeht! Es ist dabei auch vollkommen egal, ob diese Meldung jetzt den Tatsachen entspricht oder nicht. Sie bedeutet Psychoterror pur.

Dazu kommt, dass Nawalny schon in der Vergangenheit über gesundheitliche Probleme geklagt hatte, aber Hilfe wurde ihm nicht gewährt. Eigentlich nicht verweunderlich in einem System, wie es in Russland herrscht. Davor hatte der russische Geheimdienst versucht, Nawalny auf einem Inlandsflug in Russland mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok zu töten. Aus unerfindlichem Grund wurde ihm eine Behandlung in Deutschland erlaubt. Als er im Ascnhluss wieder nach Russland einreiste, wurde er unmittelbar nach der Landung von der Justiz eingebuchtet und nach etlichen langwierigen Schauprozessen  zu ebenso langwierigen Haftstrafen im Lager verurteilt. Unerlaubte Ein- und/oder Ausreise, hieß es einmal, Steuerhinterziehung ein anderes mal. Der Hintergrund dieser endlosen Kette an Prozessen dürfte natürlich der Wunsch Putins gewesen sein, Nawalny aus dem Wege zu haben! Sollte der einzige halbwegs ernst zu nehmende politische Gegner im Knast sitzen, kann er halt auch nicht gegen Putin und seine Kleptokratie antreten. Freilich vergessen wir auch nicht die zwiespätigen rechtsradikal klingenden Äußerungen Nawalnys, die aus seiner Anfangszeit als politischer Aktivist stammen, bevor er zum Liebling der westlichen Politik und Presse mutierte und Putin gehörig auf die Nerven zu gehen begann.

Links:

• Russische Justiz - Oppositioneller Nawalny in Haft gestorben (Artikel auf tagesschau.de vom 16.02.2024)

Die haben uns gerade noch gefehlt!

Nun soll also tatsächlich eine weitere Nazisekte aus der Taufe gehoben werden? Und der Papa dieser rechts der CDU/CSU und womöglich auch der AfD angesiedelten "wertkonservativen" Schwachköpfe, soll der beim Verfassungsschutz wegen seiner verfassungsfeindlichen Einstellung geschasste Hans-Georg Maassen sein! Das ist zwar so überflüssig wie ein Kropf, oder aber ein Furunkel am Arsch der Gesellschaft, aber wir leben in einer Demokratie und schon allein von daher muss man sich gegebenenfalls damit abfinden, dass sich antidemokratische Bestrebungen daran machen die Demokratie zu zersetzen und durch ein faschistisches, oder gar nationalsozialistisches System, einen Einparteienstaat oder schlicht eine Diktatur zu ersetzen - wenn die gesellschaft und der demokratische Staat sich nicht energisch dagegen zur Wehr setzt! Wir hatten solche Verhältnisse in Deutschland schon und das war für Deutschland und die Welt keine angenehme Erfahrung! Man spricht in diesem Zusammenhang gerne von der wehrhaften Demokratie. Schade nur, dass die Demokratie es bis heute nicht schaffte, die schon bestehenden Gesetze anzuwenden und durchzusetzen! Immer gibt es ein "Wenn" und "Aber". natürlich birgt ein Parteienverbot beispielsweise der AfD die Gefahr, dieser rechtsextremen Gruppierung einen Opferstatus zu verleihen. Aber wozu habe ich Gesetze, wenn sie niemand anwendet? Irgendwie erinnert es mich an das Theater mit dem Bußgeld für die lieben Hundehalter, wenn sie die Hinterlassenschaft ihres Köters nach dem Abkacken einfach liegen lassen, anstatt den Haufen einzutüten und zum nächsten Kackeimer zu tragen! Soweit ich weiß kostete das früher, vor drei oder vier Jahren um die 50,- €. Weil das keinen interessierte, vor allem keinen der Hundehalter, wurde das Bußgeld auf 150.- € angehoben mit der folge, dass genauso viel Hundescheisse herum liegt, wie vorher auch, vielleicht sogar noch mehr, weil damals wie heute niemand da ist, der kontrolliert. Aber Hauptsache, man hat ein wenig Aktionismus gezeigt und der geneigte Wutbürger fühlte sich ein paar Minuten als wichtiger Teil der Politik. Gefühlt sind sowieso alle rechten Pfosten irgendwie Hundehalter, die zwar andere gern zur Veranwortung ziehen möchten, aber selbst nichts davon wissen wollen, denn schließlich zahlen sie ja auch "jede Menge Hundesteuer"! Also, Drauf geschissen!

Links:

• Ex-Präsident des Verfassungsschutzes Maaßen will »Werteunion«-Partei noch in dieser Woche gründen (Artikel auf spiegel.de vom 16.02.2024)

Verdammte Scheuerei!

Wieder einmal geht es um Entscheidungen im Verkehrsministerium die, wie könnte es anders sein zu Zeiten des CSU-Verkehrsministers Andy Scheuer - ganz nach großbayrischer Gutherrenart - vom Minister höchstselbst und dann auch gleich noch persönlich gefällt worden sind! Alle wollten die Förderung der E-Mobilität, aber der Herr Scheuerer war anderer Meinung und darum wurde das Geld nach seinen Wünschen verteilt! Freilich profitierte davon auch BMW, ein Automobilkonzern der, wie wundersam, in Bayern beheimatet ist.Zwar war die Fachebene seines damaligen Ministeriums ziemlich anderer Meinung, aber Andy scheuer wäre nicht Andy scheuer, wenn ihn das irgend etwas kümmerte! Es war ja auch nicht seine erste und/oder einzige verkehrspolitische Geisterfahrt!

Scheuer hat sich während seiner Amtszeit schon immer vor allem dadurch ausgerezeichnet, dass er anderer Meinung war, als die Experten. Stets hat er sich gegen die Mehrheit und wissenschaftliche Expertise durchgesetzt und dafür gesorgt, dass (bayrische) Wirtschaft von seinen Entscheidungen profitieren konnte. Das geht ihm nun nach, stört aber weder die CSU, noch Scheuer selbst, der sich mittlerweile auf das Fachgebiet "Hauptberufliche Bedenkenträger" verlegt hat und, meist ungefragt und vor allem unerwünscht seine "fachlichen" aber leider meist dämlichen Kommentar zu allen möglichen und unmöglichen Themen abzugeben pflegt. Dabei strebt er stets danach seine offensichtliche Ahnunglosigkeit auf allen Gebieten, durch Unverschämtheit und Lautstärke auszugleichen! Allerdings macht es das nicht wirklich besser, oder?

Ein vernünftiger Mensch steht meist auf dem Standpunkt dass, wenn er von einem Thema keine Ahnung hat, er einfach besser mal das Maul halten sollte. Andy scheuer jedoch sieht das ein wenig anders. Ervertritt den Standpunkt: "wenn ich keine Ahnung von gar nichts habe, dann muss ich meine unmaßgebliche Meinung nur noch lautstärker vertreten, dann merkt es schon keiner!" Das scheint bei der CSU zu verfangen, aber das war es auch schon. Alle anderen halten Scheuer für das, was er ist. Einen hirn- und taktlosen Schwätzer, der sogar bei seiner Doktorarbeit mit den Zitaten beschissen hat, so dass er "freiwillig" auf das Tragen seines akademischen Grades verzichtet hat! Das sagt doch eigentlich schon alles, über diesen typisch christlich-sozialen Charakterkopf, findet ihr nicht auch?

Links:

• Fachleute rieten davon ab - Ex-Verkehrsminister drückte Wasserstoffförderung durch (Artikel auf n-tv.de vom 16.02.2024)
  

Schritt eins - erledigt!

Der US-Senat hat mit deutlicher Mehrheit einen Gesetzentwurf genehmigt, der die Ukraine, Israel, Gaza und Taiwan mit gut 95 Milliarden Dollar unterstützt! 70 von 100 Senator:Innen stimmten für das Gesetz, 29 dagegen. Ob dabei wirklich wie im Spiegel-Artikel vermutet, Olaf Scholz´ens Besuch bei Joe Biden einen positiven Einfluss auf den Senat ausübte, darf getrost bezweifel werden. Dafür sind die trumpistischen Kriechtiere viel zu verbohrt und dämlich, ganz wie ihr großes Vorbild Donald Trump höchstselbst es ihnen vorlebt! Wenn Dummheit weh täte, würden Trump und seine Bande wohl 7/24 laut schreiend durch den Senat und den Kongress rennen! Und genau hier lauert das nächste Problem. Es bleibt nur zu hoffen, dass wenigstens ein paar Republikaner sich nicht von der Hetze der stramm rechten Dorftrottel unter Donalds Kontrolle aus dem Konzept bringen lassen und dem Gesetz zustimmen. Im Kongress gibt es nur eine hauchdünne Mehrheit der Republikaner und wenn alle Demokraten ohne irgendwelche Abweichler dem Paket zustimmen, dazu noch drei oder vier vernünftige Republikaner, sollte der Deal wohl eingetütet werden können!

Wir wollen mal auf das Beste hoffen und darauf, dass die Vernunft siegen möge, selbst wenn Trump seinen unseligen Einfluss ausüben sollte. Irgendwer muss diesen Schwachkopf endlich stoppen, bevor er die komplette westliche Ordnung zerstören kann!

Links:

• Monatelange Verhandlungen - US-Senat billigt Milliardenhilfen für die Ukraine (Artikel auf tagesschau.de vom 13.02.2024)
  

• Unterstützung gegen Russland US-Senat stimmt für Ukraine-Hilfspaket in Milliardenhöhe (Artikel auf spiegel.de vom 13.02.2024)

 

Aufgetaucht!

Die israelische Armee (IDF) meldet in einem Kommuniqué, sie habe im Süden des Gazastreifens bei einem Einsatz zwei männliche Geiseln befreit, die am Tag des Hamas-Massakers, also am 7. Oktober 2023, aus Israel in den Gazastreifen verschleppt worden seien! Nach einem nun mehrere Monate dauernden Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen, ist das bislang, zugegebenermaßen, erstaunlich wenig. Da man bislang aber lediglich den Tod von etwa 30 weiteren Geiseln bestätigen konnte und drei weitere, die sich mit weißen Fahnen in der Hand den israelischen Truppen näherten, kurzerhand erschossen hatte, besteht durchaus die Hoffnung, dass sich die bislang nicht gefundenen Geiseln derzeit tatsächlich noch im Süden des Gazastreifens aufhalten könnten, der von der IDF noch nicht besetzt wurde.

Folgerichtig will Israel mit einem Angriff auf den Süden des Gazastreifens insbesondere auf die Grenzstadt zu Ägypten, Rafah, den Sack endgültig zu machen! Natürlich sind dort über eine Millionen Flüchtlinge zusammengedrängt und natürlich versteckt sich auch hier, wie überall wo sie aktiv ist, die Hamas zwischen Zivilisten, Männern, Frauen, Kindern, Alten und Kranken und wie immer wendet sich die besorgte Weltgemeinschaft selbstverständlich an die Israelis mit der Aufforderung, die Zivilisten zu schützen. Dass jemand die Hamas aufrufen könnte, sich aus den zivilen Gebäuden und Behörden verziehen zu sollen, um ihre eigenen Zivilisten zu schützen, ist freilich nirgendwo zu hören! Um deutlich zu machen, um was es hier wirklich geht, muss man sehen, dass dieser Gazakrieg eine Reaktion auf einen mörderischen und bislang einmaligen Terrorangriff der Hamas und der Hisbollah auf den Staat Israel ist! Nicht mehr und nicht weniger. Auch wenn man die rechtsradikale Regierung unter Benjamin Netanjahu nicht unterstützen will, und das tue ich sicher auch nicht, so hat Israel dennoch das Recht und die Pflicht, seine staatliche Existenz zu verteidigen und seine Bürger zu schützen! Wenn man Israel dieses Recht aberkennt, kann man auch die Ukraine beschuldigen, am Krieg der Russen gegen ihr Land Schuld zu sein, ganz so, wie es Russland schon seit langem macht. Sie pflegen eifrig das Narrativ dass, gäbe es die Ukraine nicht und/oder würde sie sich nicht gegen die „militärische Spezialoperation“ zur Wehr setzen, der Krieg schon lange beendet wäre! Das wäre genauso unfassbar und unverantwortlich wie die Aufforderung, Israel soll seine militärische Offensive einstellen um so palästinensische Zivilisten schützen.Man kann sich des seltsamen Eindrucks nicht erwehren, die gesamte UN sieht hier als einzig Schuldigen nicht die Terroristen von Hisbollah und Hamas, sondern Israel und seinen Überlebenswillen!

 

Links:

• Gazastreifen - Israel meldet Rettung zweier Geiseln – Hamas spricht von vielen Toten in Rafah (Artikel auf spiegel.de vom 12.02.2024)

 

 

Die Ahnungslosen!

Als erste Hinweise auftauchten, dass das UNRWA, also das Palästinenische Hilfswerk der UN im Gazastreifen, nicht das zu sein scheine, was man bislang immer gedacht hatte, war manch einer schnell geneigt, die Vorwürfe der israelischen Propaganda zuzuschreiben, mit der man sich von der Verantwortung für den Gazakrieg reinwaschen wolle. Nun kommen jedoch immer mehr Details und sändig neue Entdeckungen in diesem Zusammenhang ans Tageslicht, die diese UN-Organisation in einem ganz neuen Licht erscheinen lassen! 

Mal abgesehen von den Mitgliedern des UNRWA, die direkt an den Massakern des 7. Oktober 2023 in Israel teilgenommen haben sollen, scheint auch sonst das Verhältnis zwischen dem UNRWA-Hilfswerk und der Hamas eher intimer Natur gewesen zu sein. Wer wirklich die Beteuerungen der UNRWA glauben mag, man habe nichts von einem Tunnel ausgerechnet unter dem Gebäude mit der Zentrale gewusst, der glaubt vermutlich auch, dass Zitronenfalter Zitornen falten. Angesichts der nicht ganz von der Hand zu weisenden engen Verbindung zwischen den beiden Organisationen liegt die Vermutung schon nahe, dass die UNRWA komplett von Hamas und Hisbollah unterwandert war und auch noch ist. Das scheint auch die Behauptung der UNRWA zu belegen, es sei für die UN-Organisation gar nicht möglich gewesen, zum Wohle der vielen Zivilisten im Gazastreifen zu arbeiten, ohne eine sehr enge Zusammenarbeit mit den beiden Terrororganisationen. In wie weit man damit aber auch den berechtigten Interessen Israels zu entsprechen gedachte, bleibt wohl auf immer das Geheimnis der UNRWA. Auf jeden Fall kann von Neutralität keine Rede sein!

Das alles im Vorfeld des Angriffs der Hamas auf Israel angeblich niemand bei der UNRWA gewusst haben will, können die Mitarbeiter zwar weiterhin behaupten, an Glaubhaftigkeit gewinnen sie damit aber sicher nicht. Man hat eher den Eindruck, die UNRWA habe in den Jahren und Jahrzehnten vor diesem beispiellosen Angriff auf überwiegend zivile Israelis durch die Hamas, zwar durchaus palästinensische Zivilisten im Gazastreifen unterstützt, finanziert durch die Gelder der UN und wohlmeinender Staaten überwiegend der westlichen Hemisphäre, aber eine ihrer Hauptaufgaben scheint ja wohl doch die Versorgung der Hamas mit allen notwendigen Ressourcen gewesen zu sein, die diese zum Auf- und Ausbau ihres gigantischen Tunnelnetzes unter dem Gazastreifen, sowie dessen Ausstattung mit moderner Elektronik, lufttechnischen Anlagen und Energie brauchten. Der Aufwand, der hier getrieben wurde, kann unmöglich unbemerkt geblieben sein. Vor allem nicht von Mitarbeitern der UN, die Tag und Nacht, über Jahre hinweg vor Ort gewesen sind! Wäre das Material, dass die Hamas in ihren Tunneln verbaut hat, den Palästinensern zugute gekommen, wofür es ja auch vorgesehn war, könnten sie mit einiger Sicherheit so komfortabel leben, wie die scheichs in Quatar oder Dubai. 

Um über das eigene Versagen hinwegzutäuschen, nutzt es auch nichts, nun auf den Israelis herum zu hacken und ihnen nur auf Grund ihrer militärischen Überlegenheit im Gazakrieg das Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen! Hauptsache die Hamas und die Hisbollah sind mit der UN und dem UNRWA zufrieden.

Links:

• UN-Palästinenserhilfswerk - Hamas-Tunnel unter UNRWA-Gebäude gefunden (Artikel auf tagesschau.de vom 11.02.2024)