Jens Spahn - quadratisch, praktisch, aber nicht ganz so gut!

Für jemanden, der behauptet, als schwuler Mann in seinem Leben schon genug Erfahrung mit Diskriminierunge gemacht zu haben, diskriminiert Jens Spahn die Asylanten, Migranten und sonstige Ausländer ziemlich ungeniert. Aber das scheint ja eine seiner Stärken zu sein. Immer auf anderen herum zu hacken, ein extremer Besserwessi und dann auch noch in der CDU zu sein. Obwohl, CSU wäre sogar noch viel schlimmer. Denke ich jedenfalls. 

Nach seinem verbalen Ausfall, der uns neulich erst in den Freizeitpark Deutschland entführte, wo wir von ihm hören durften, dass wir (und ich meine hier uns Deutsche!) einfach nur ein paar faule Säcke sind, die nicht lange und vor allem nicht hart genug arbeiten wollen, weswegen wir uns nicht darüber zu wundern brauchen, wenn unsere Rente später nicht reicht (denn wir zahlen nicht genug ein!) und außerdem überschwemmen uns die Ausländer, um unsere Jobs für weniger Geld zu erledigen, auf die wir keinen Bock haben. 

Irgendwie sieht Jens Spahn ja auch aus wie Schwiegermuttis Traum, sofern sie einen schwulen Sohn hat, aber ich finde jetzt, wo er sich auf die brutale und rücksichtslose Migration von Menschen stürzt, die einfach nur ein besseres Leben haben wollen, als es in ihrer Dritte-Welt-Heimat der Fall ist, geht er wohl ein bisschen zu weit. Natürlich war mir von vornherein klar, dass sich in Deutschland irgendein Vollhonk auf die Vorschläge aus unberufenem britischen Munde stürzt, und die ganzen ausländischen Eindringlinge einfach irgendwohin abschieben, am besten dorthin, wo der Pfeffer wächst, oder sonstwas. Eigentlich hätte dieses Thema dem guten Friedrich Merz besser zu Gesichte gestanden. Aber man kann erstens nicht alles haben, und zweitens, vielleicht versucht er gerade sich vom in weiten Teilen der Gesellschaft schädlichen Ruf eines Law-ans-Order-Politikers zu befreien. 

Also fällt diese ach so schwierige Aufgabe nun eben Jens Spahn zu. Natürlich hat er alles schon durchdacht und ganz genau so wie sein offensichtliches Vorbild Sushi Rinak (oder umgekehrt!) und er kann sich vorstellen, wenn schon nicht nach Ruanda (weil da die Briten schon ihre unerwünschten Außengeländer alle hin schieben wollen!), so doch wenigstens nach Ghana weiter zu reichen! Hauptsache weg, Hauptsache nicht in Europa und Hauptsache, man sieht sie nicht mehr! Aber hier an diesem Punkt möchte ich gerne noch einmal einhaken und eine vielleicht provokante Frage stellen - warum, zum Geier, kann man nach Moldau und Georgien nicht einfach auch Mordkorea zum sicheren Herkunftsland erklären? Für ein paar Dollar, oder auch Euronen mehr, könnte man hier sicher ebenfalls Migranten sicher verstaune und keiner entkäme den "sicheren" Grenzen dieses größten KZ´s dieser Erde. Die Migranten könnten unter der weisen Herrschaft des kleinen fetten Kim Kong Un und seiner bescheuerten Schwester eifrig an der Tilgung ihrer Schlepperkosten zwangsarbeiten. Und als kleines, aber feines, Topping oben drauf, wird vermutlich nie wieder einer von ihnen das Land des hinterhältigen Lächelns verlassen! Ganz sicher! 

Sicher wird Herr Spahn bald wieder von anderen Themen gefesselt, so dass er die ganze Migrantenproblematik links, nein rechts, liegen lassen wird. Dann kann er sich auf seine unnachahmliche Art und Weise um irgendwelchen anderen Scheiß kümmern, der keinen interessiert, aber weil er so ein Presseliebling ist, werden sie auch dann noch jeden noch so abstrusen Mist verbreiten, der über seine schmalen Lippen kommt, dass wir es bestimmt erfahren werden. Ob wir wollen oder nicht!

Links:

• Ruanda und Ghana als mögliche Ziele: Spahn will Geflüchtete in Drittstaaten abschieben (Artikel auf tagesspiegel.de vom 17.12.2023)
  

Wie oft denn noch, Frau Faeser?

War das erste, was mir einfiel, als die wehrte Frau Faeser an hub zu erklären, dass sie nun die Gesetze verschärfen wolle, die bis zum heutigen Tage sowieso nicht funktionieren. Welche Gesetze eigentlich? Nun, im Großen und Ganzen geht es um gesetzliche Regelungen, die darauf hinauslaufen, dass Asylbewerber, deren Begründung nicht anerkannt wird, denen also ein Bleiberecht nicht zusteht, auch irgendwann das Land wieder verlassen müssen! Das gilt zwar in weiten Teilen schon heute, aber der Teufel ist ein Eichhörnchen. Zwischen der Nichtanerkennung und der dann tatsächlich erfolgenden Abschiebung ins Herkunftsland liegen nicht nur Jahre, sondern ganze Welten. Wessen Asylantrag abgelehnt wurde, der braucht noch lange nicht das Land verlassen. Er kann Widerspruch einlegen, oder kann aus gar vielfältigem Grund nicht abgeschoben werden, oder er taucht einfach in die Illegalität ab und ist verschwunden! Von zigtausenden abgelehnten Asylbewerbern werden nur wenige abgeschoben und in ihre Heimat- oder Herkunftsländer zurückgeführt.

Die bislang, in der Mehrzahl üblicherweise von der Union geführten Bundesregierungen, hatte man kein Interesse auch nur über das Asylrecht zu sprechen. Dann kam irgendwann Mutti Merkel und sprach die legendären Worte: „Wir schaffen das!“ Anschließend verlor man die Kontrolle über die Zuwanderung, vorwiegend aus Afghanistan und Syrien, und etlichen anderen Teilen dieser Welt, und ließ den lieben Gott einen guten Mann sein! Soweit kann man das durchaus mit dem christlichen „C“ in Namen der Partei rechtfertigen. Aber dann kam die SPD und gewann die Bundestagswahlen und zog mit Olaf Scholz, den Grünen und der Opposition innerhalb der Regierung, der FDP nämlich, ins Kanzleramt und die Regierung ein. Fortan war, so ist das nun einmal, die Regierung unter gelegentlicher Führung der SPD Schuld an allem, ganz egal ob das nun schon dreißig Jahre her ist, oder auch nur zwanzig. Ein gefundenes Fresse für die Union unter dem Heeres-Oppositionsführer vom stramm konservativen Ufer, dem Millionär Friedrich Merz. Der weiß nämlich grundsätzlich und von Natur aus alles besser. Und das tut er auch lauthals jedem kund, der es hören will, oder auch nicht!

Nachdem nun alle laut genug gejammert, gewimmert und geschimpft hatten, kommt nun auch Nancy Faeser aus den Puschen. Zwar hat sie die Wahl zur Ministerpräsident:In von Hessen mit großem Getöse verloren und für die SPD das desaströseste und grauenerregendste Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eingefahren, aber Gottseidank hatte sie sich abgesichert und ihren Job als Innenminister:In der Bundesregierung nicht gekündigt. Die meisten wären sicher froh gewesen, wenn sie es getan hätte, aber nein! Manch einer wäre auch froh gewesen, man hätte ihr den Stuhl vor die Tür ihres Ministeriums gesetzt und sie oben drauf gesetzt. Wieder Fehlanzeige. Aber nun, nachdem die AfD überall, unaufhaltsam wie es scheint, Zustimmung bekommt und auch Herr Merz, nicht von ungefähr immer weiter nach rechts außen driftet, vermutlich weil ihm die großspurig angekündigte Halbierung der AfD-Wähler nicht nur nicht gelungen ist, sondern sich die AfD seit seiner Machtergreifung glatt verdoppelt hat, ins Horn der Migrationsbegrenzung tutet. Also musste auch Frau Faeser endlich etwas tun, dachte sich die Grundgute und kündigte eben ihre Gesetzesreform an – schnellere Asylverfahren, mehr sichere Herkunftsländer (vermutlich inklusive Nordkorea!?) und mehr Rückführungen in die Herkunftsländer. Ich meine sie will das verschärfen, was schon in der heutigen Light-Version nicht funktioniert! Denn entscheidend ist, dass der Wille zur Umsetzung nicht da ist. Aber wenn man schon ein Profil hat, dass einem Sülzkotelett nicht ganz unähnlich ist, braucht einen das auch nicht zu wundern. Nun ist also auch die SPD auf dem Rechtstripp, allen voran der Herr Scholz, der mit sorgenzerfurchter Stirn über die Massen an Migranten nuschelt, die einfach viel zu viele wären! Man darf gespannt sein, was da jetzt hinten bei raus kommt! Warten wir´s ab!

 

Links:

• Gesetzentwurf - Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen (Artikel auf tagesschau.de vom 23.10.2023)

Faeser auf betäuben!

Due Union, also CDU/CSU sind derzeit im Sommerloch-Modus und flexen, was das Zeug hält. Angefangen von Fritze Merz, der eifrig das Schwarze seiner Krämerseele präsentiert und sich hernach vollkommen un- und missverstanden fühlt und das sogar mit vollster Absicht. Der Söderer Markus, der sich seit Wochen mit Forderungen nach Steuersenkungen, Konjukturprogrammen (vor allem fpr Bayern, wen denn sonst!) und die Übernahme der bayrischen Atomkraftwerke in Landesregie verlangt! Letztendlich alles völlig halt- und sinnlos, aber Hauptsach´ erst mal schnell dumm rausgeschwafelt!

Warum sollte sich die SPD da raushalten, was? Also stellt sich die Innenminister:In Nancy Faeser hin und erzählt Schauermärchen von der Abschiebung von Asylbewerbern und ganzen Clans, um die harte Sau zu geben. Scvhließlich will sie ja Ministerpräsident:In von Hessen werden, bei den nächsten Wahlen und was funktioniert besser, als im Sommerloch einen rauszuhauen, so wie jetzt! Die AfD konnte gerade noch so die komplette Machtübernahme des rechtsradikalen Höcke-Gesockses abwenden und propagiert als Rettung der deutschen Wirtschaft das "Vögeln für Föhrrer (Höcke), Volk ond Vaterrland", um den Fachkräftemangel in Deutschland zu beheben, Will die EU "geordnet" abwickeln und "neu gründen" als Bund faschistischer Nationen, sowie die NATO verlassen, um dem großen Föhrrer Putimir in den Untergang zu folgen! 

Da muss ja selbst die SPD, seit Jahren und Jahrzehnten auf dem absteigenden Ast, sich ein Beispiel nehmen und die "Interessen" der "Wutbürger", die ja bei Gott nicht alle rechtsextremistisch, faschistisch und rassistisch sind, obwohl sie ganz gezielt die AfD wählen, sondern nur Denkzettel verteilen wollen. Aber man sieht deutlich, wie das Spiel der AfD mit den "Ängsten" und "Sorgen" engstirniger besorgter Bürger funktioniert - Angst schüren, Sündenböcke suchen und ganze gesellschaftliche Gruppen ausgrenzen! Damit treiben sie die komplette Parteienlandschaft nach rechts und keiner hat eine Alternative anzubieten, als noch weiter nach rechts zu rennen, um der AfD ihre "besorgten" Wähler abspenstig zu machen. Dabei steht die Frage im Raum: "Wer will diese rechten Vollpfosten der AfD eigentlich wirklich als Wähler gewinnen?" Glaubt man wirklich, ehemalige AfD-Wähler würden nur dadurch wieder zu Demokraten, wenn sie jetzt plötzlich CDU/CSU, FDP oder SPD wählen würden? Ich denke, wir müssen als Demokraten diese Partei und ihre Wähler dadurch marginalisieren, dass wir nicht die "Grenzen des Sagbaren" immer weiter nach rechts verschieben, sondern die große Masse der Nichtwähler dazu bringen, sich wieder für Politik und gesellschaftliche Entwicklungen zu interessieren und den demokratischen Diskurs zu führen!

Aber derzeit scheint es wohlfeil zu sein mit rechten Ideen hausieren zu gehen und dazu zählt eben auch die geforderte Sippenhaftung für Clans und ihre Mitglieder. Natürlich rudert man jetzt schon sofort zurück und spricht über eine "Ideensammlung" der Innenminister:In Faeser und duckt sich weg, wenn ausgerechnet der Law-and-Order-Politiker Herbert Reuel aus NRW, seines Zeichens selbsternannter Clan-Bekämpfer, sich über solche Forderungen mokiert und auch sonst überall im konservativen bis wertkonservativen Lager das Raunen nicht verstummen möchte! Natürlich schießen die Forderungen Faesers über´s Ziel hinaus, ganz klar, aber schade auch, dass wir diese Diskussion nicht selbst vom Zaun gebrochen haben, nä? Allerdings kann es einen schon verwundern, warum bis zur Stund´ nicht einmal die Menschen konsequent abgeschoben werden, die schlichtweg kein Bleiberecht in Deutschland haben?

Links:

• Abschiebung von Clan-Mitgliedern Grüne gegen Faeser-Vorschlag (Artikel auf tagesschau.de vom 8.8.2023)