Wie oft denn noch, Frau Faeser?

War das erste, was mir einfiel, als die wehrte Frau Faeser an hub zu erklären, dass sie nun die Gesetze verschärfen wolle, die bis zum heutigen Tage sowieso nicht funktionieren. Welche Gesetze eigentlich? Nun, im Großen und Ganzen geht es um gesetzliche Regelungen, die darauf hinauslaufen, dass Asylbewerber, deren Begründung nicht anerkannt wird, denen also ein Bleiberecht nicht zusteht, auch irgendwann das Land wieder verlassen müssen! Das gilt zwar in weiten Teilen schon heute, aber der Teufel ist ein Eichhörnchen. Zwischen der Nichtanerkennung und der dann tatsächlich erfolgenden Abschiebung ins Herkunftsland liegen nicht nur Jahre, sondern ganze Welten. Wessen Asylantrag abgelehnt wurde, der braucht noch lange nicht das Land verlassen. Er kann Widerspruch einlegen, oder kann aus gar vielfältigem Grund nicht abgeschoben werden, oder er taucht einfach in die Illegalität ab und ist verschwunden! Von zigtausenden abgelehnten Asylbewerbern werden nur wenige abgeschoben und in ihre Heimat- oder Herkunftsländer zurückgeführt.

Die bislang, in der Mehrzahl üblicherweise von der Union geführten Bundesregierungen, hatte man kein Interesse auch nur über das Asylrecht zu sprechen. Dann kam irgendwann Mutti Merkel und sprach die legendären Worte: „Wir schaffen das!“ Anschließend verlor man die Kontrolle über die Zuwanderung, vorwiegend aus Afghanistan und Syrien, und etlichen anderen Teilen dieser Welt, und ließ den lieben Gott einen guten Mann sein! Soweit kann man das durchaus mit dem christlichen „C“ in Namen der Partei rechtfertigen. Aber dann kam die SPD und gewann die Bundestagswahlen und zog mit Olaf Scholz, den Grünen und der Opposition innerhalb der Regierung, der FDP nämlich, ins Kanzleramt und die Regierung ein. Fortan war, so ist das nun einmal, die Regierung unter gelegentlicher Führung der SPD Schuld an allem, ganz egal ob das nun schon dreißig Jahre her ist, oder auch nur zwanzig. Ein gefundenes Fresse für die Union unter dem Heeres-Oppositionsführer vom stramm konservativen Ufer, dem Millionär Friedrich Merz. Der weiß nämlich grundsätzlich und von Natur aus alles besser. Und das tut er auch lauthals jedem kund, der es hören will, oder auch nicht!

Nachdem nun alle laut genug gejammert, gewimmert und geschimpft hatten, kommt nun auch Nancy Faeser aus den Puschen. Zwar hat sie die Wahl zur Ministerpräsident:In von Hessen mit großem Getöse verloren und für die SPD das desaströseste und grauenerregendste Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eingefahren, aber Gottseidank hatte sie sich abgesichert und ihren Job als Innenminister:In der Bundesregierung nicht gekündigt. Die meisten wären sicher froh gewesen, wenn sie es getan hätte, aber nein! Manch einer wäre auch froh gewesen, man hätte ihr den Stuhl vor die Tür ihres Ministeriums gesetzt und sie oben drauf gesetzt. Wieder Fehlanzeige. Aber nun, nachdem die AfD überall, unaufhaltsam wie es scheint, Zustimmung bekommt und auch Herr Merz, nicht von ungefähr immer weiter nach rechts außen driftet, vermutlich weil ihm die großspurig angekündigte Halbierung der AfD-Wähler nicht nur nicht gelungen ist, sondern sich die AfD seit seiner Machtergreifung glatt verdoppelt hat, ins Horn der Migrationsbegrenzung tutet. Also musste auch Frau Faeser endlich etwas tun, dachte sich die Grundgute und kündigte eben ihre Gesetzesreform an – schnellere Asylverfahren, mehr sichere Herkunftsländer (vermutlich inklusive Nordkorea!?) und mehr Rückführungen in die Herkunftsländer. Ich meine sie will das verschärfen, was schon in der heutigen Light-Version nicht funktioniert! Denn entscheidend ist, dass der Wille zur Umsetzung nicht da ist. Aber wenn man schon ein Profil hat, dass einem Sülzkotelett nicht ganz unähnlich ist, braucht einen das auch nicht zu wundern. Nun ist also auch die SPD auf dem Rechtstripp, allen voran der Herr Scholz, der mit sorgenzerfurchter Stirn über die Massen an Migranten nuschelt, die einfach viel zu viele wären! Man darf gespannt sein, was da jetzt hinten bei raus kommt! Warten wir´s ab!

 

Links:

• Gesetzentwurf - Kabinett entscheidet über schnellere Abschiebungen (Artikel auf tagesschau.de vom 23.10.2023)

Wahlen verlieren doch nur die Anderen!

Aber nicht die Nancy Faeser, nee, die doch nicht! Die bleibt jetzt in Berlin, wo sie eigentlich nicht sein wollte und nach meinem Dafürhalten auch nicht sein sollte. Freilich hat sie recht große Töne gespuckt, als sie sich für das Amt der Ministerpräsident:In von Hessen ins Spiel brachte. Aber dann hatte sie am vergangenen Wochenende – und das muss man nun mal in aller Deutlichkeit so sagen – mit „ihrer“ SPD so dermaßen abgekackt, dass es kaum noch zu ertragen war. Das historisch beschissenste Wahlergebnis der SPD in Hessen (dem einst so roten Stammland!), seit Ende des Zwoten Weltkrieges! Das muss man ihr erst mal nach machen, oder? Aber so wie´s ausschaut, ist es ja nicht ihre Schuld gewesen. Sie war zwar Spitzenkandidat:In, aber mit allem anderen hatte sie dann offenbar nichts mehr zu tun. Schon gar nicht mit der bitteren Niederlage. Die sollen mal schön die anderen Sozis verantworten! Man darf sich schon leicht erschüttert fragen, was sie eigentlich mit ihrer Kandidatur bezwecken wollte. Hat sie allen Ernstes geglaubt, sie, ausgerechnet sie, die schon in der Bundespolitik als Innenminister:In so gut wie nichts reißen konnte, würde hier die grausame Realität des Versagens außer Kraft setzen können? Das grenzt schon an ausgeprägtes Wunschdenken, das mit der Wirklichkeit aber so gar nichts zu tun hat. Doch triffts sie das jetzt wenigstens persönlich? Man hat nicht den Eindruck. Eher sieht es so aus als stünde sie auf dem Standpunkt, dass es ihr vollkommen Wurscht ist, wer jetzt hinter ihr aufräumt! Immerhin schaut sie auf einem Foto drein, wie ein zertretener Breitmaulfrosch. Aber das allein dürfte nicht genügen, um die Sozialdemokratie in Hessen wieder aufzurichten. Wer es jetzt richten soll, steht in den Sternen. Das interessiert in Berlin und im Innenministerium sowieso niemanden. Der Scholzomat stärkt seiner Nancy den Rücken und wenn man sich das Sammelsurium an Charakterköpfen in der Bundes-SPD so betrachtet, hat er wohl auch keine große Wahl!

Links: 

• Nach Landtagswahl in Hessen -Warum Faeser als Innenministerin nicht wackelt (Artikel auf tagesschau.de vom 9.10.2023)

Ei wanger, jetzt schlägt rechts!

Natürlich, wie nicht anders zu erwarten nach dieser selten dämlichen und völlig haltlosen Aussage der CSU-Frontfrau Andrea Behr über Bürgergeld und Bürgergeldbezieher, wird nun ihrerseits bitter beklagt, ihre Aussage sei vollkommen „verdreht“ und „aufgebauscht“ worden! Das erinnert mich irgendwie an den guten und sehr ehrenwerten Herrn Aiwanger, der garnienichts dafür konnte, dass in seinem Schulranzen ein Nazipamphlet gefunden worden war. Eine Schmutzkampagne war´s, wie wir heute alle wissen! Das war es dann aber auch schon - halbherzige Entschuldigungen und beantworteter 25-Punkte-Fragenkatalog des markus Söderer inklusive, obwohl dort herinnen, oder dodorten, bei den meisten Fragen als Antworten lediglich auf Gedächtnislücken verwiesen worden sein soll! Und nun das – Behr zeigt ihr wahres Gesicht und haut Sprüche raus, dass es einer Sau grausen können tät und hinterher hat sie´s nicht so gemeint. Vermutlich liegt das daran, dass kaum einer in Deutschland etwas mit dem CSU-Sprech anfangen kann, schon gar nicht, wenn er nicht aus Bayern oder gar Franken stammt!

Was aber war geschehen? Während einer Podiumsdiskussion in Würzburg hatte die mehr oder weniger gute Frau Behr darüber fabuliert, wie viel Kohle der Staat derzeit schon in Zukunft noch viel mehr, den faulen Beziehern von ehemals Hartz IV und nun Bürgergeld, doch in den feisten Arsch schiebt! Alles gäbe es umsonst, alles übernimmt der Staat und das Geld, dass die beiden genannten Eltern und die drei hypothetischen Kinder dazu bekommen, sorge dafür, dass die Familie sich mit netto etwas mehr als 2.000,- € ein schönes Leben machen könne! Einfach so. Dabei sollte auch einer CSU-Frau klar sein, dass dies nichts als dummes Gewäsch ist. Aber als Zahnärzt:In und dreifache Mutter ist sie ja auch vom Fach und weiß, mit wie wenig Geld man auskommen können müssen soll, wenn´s die CSU so sagt! Wahlkampfgetöse im Stile ihrer Parteikumpane, denen die Muffe saust, wenn sie nur an den Aiwanger Hubs denken und seine antisemitischen Umfragewerte, die ihm jede Menge Zuspruch eingebracht haben! Dabei vergisst sie geflissentlich zu erwähnen, dass die Bürgergeldbezieher mitnichten bretto für nutto haben. Es muss Kleidung gekauft werden, es muss der Strom bezahlt werden und auch wenn sie´s gern so darstellen mag, sind die Regelsätze nicht viel mehr als ein schlechter Witz. Und wenn die Bezieher mal die defekte Waschmaschine ersetzen wollen, dann bekommen sie die ebenfalls mitnichten von der Arbeitsagentur oder dem Jobcenter hinterher geschmissen! Nein, man gewährt höchstens gnädigerweise ein Darlehn, dass dann aber auch aus dem „netto“ getilgt werden muss! Vom angesprochenen Trockner oder Fernseher ganz zu schweigen. Oder einem Fahrrad für die Kinder! Und als dann tatsächlich einer frug, zugegebenermaßen ziemlich provokant, „Sollen die Kinder nichts essen? Dann wird es billiger.“ Entfuhr es ihr: „Die können doch zur Tafel gehen, die sind doch tafelberechtigt.“ Tja, da lacht die Koralle und natürlich regt man sich darüber auf! So eine beispiellose Arroganz, so eine Dreistigkeit, das muss man sich schon erstmal trauen! Auch die „Tafeln“ selbst waren verständlicherweise äußerst „begeistert“ und zogen der Behr eins mit der krummen gespendeten Gurke über den Scheitel – zumindest verbal!

Schön, wenn man sieht, wie einfach das Leben im Grunde eigentlich ist und wie komfortabel es sich in Guido Westerwelles sozialer Hängematte schaukelt! Das sind sicher genug Gründe, CSU zu wählen. Jedenfalls für diejenigen, die es ziemlich dicke haben. Die anderen werden vermutlich eher protestwählen und ihr Hakenkreuz bei der AfD oder - Allmächt - gar bei dem Aiwanger seiner Freien Wählerei oder sogar bei der Linken machen! In Bayern! Gotterbarm! Ach übrigens, wer auf Wikipedia nach Andrea Behr sucht, der wird nicht fündig werden. Dafür ist sie wohl bislang einfach zu unbedeutend gewesen. Das könnte sich nun allerdings womöglich ändern! Dafür findet man auf der CSU-Homepage unter "Dr. Andrea Behr" u. a. das Folgende:

„Wirken für das Gemeinwohl – das ist mein Leitsatz, meine Vision von moderner Politik.

Weg von überholten Ideologien, Sozialromantik, leeren Worten und Versprechungen,

die schon den Tag nach der Wahl nicht überleben.

Wirken für das Gemeinwohl grenzt nicht aus, es verbindet die Gemeinschaft,

schafft Vertrauen in die Politik, lässt gemeinsam Lösungen finden.“

Dr. Andrea Behr, CSU-Landtagskandidatin

Und sowas braucht ma unbedingt im Landtag. Jedenfalls im bayrischen!

Links:

• „Können doch zur Tafel gehen“: CSU-Politikerin sorgt mit Aussage zu Kindern im Bürgergeld-Bezug für Empörung (Artikel auf fr.de vom 20.9.2023)
  

• Diskussion über Bürgergeld - CSU-Politikerin empört mit Aussage über Kinder: „Können doch zur Tafel gehen“ (Artikel auf focus.de vom 20.9.2023)

 

Wenn ich diese Sackpfeife sehe...

...wird es mir kotzelend in der Magengrube! Höcke, der Möchtegern-Führer der AfD, ist vorerst mit seinem Versuch gescheitert, mit seinen rechtsradikalen Arschlöchern die AfD im Handstreich beim Europawahl-Parteitag zu übernehmen. Gleichwohl hat er ein paar Leute seines Flügels in die Spitzenpositionen der Europawahlliste platzieren können! Nun strebt er ganz offensichtlich die Machtübernahme in Thüringen an - angeblich hat die AfD dort die Aussicht auf 35% der Wählerstimmen! Allerdings darf man nicht vergessen, dass dies bedeutet, 65% der Stimmen hat sie eben nicht! Es wird höchste Zeit, dass die demokratischen Parteien diesen Trend endlich stoppen. Außer dass die AfD ein "Wahlprogramm" hat, dass nicht viel mehr ist, als eine Aneinanderreihung  populistische Schlagworte, fehlt diesem Sammelsurium sowieso jegliche Substanz, geschweige denn ein durchdachtes Konzept! Ausgerechnet die Protestwähler, die der AfD zuzutrauen scheinen, die prekäre wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Lage unseres Landes lösen zu können, dabei sind sie nicht viel mehr als eine Bande von Analphabeten.

Bedauerlicherweise lesen die AfD-"Fans" und -Wähler, Wut- und Reichsbürger, Selbstverwalter, rechte Sektierer, Rassisten, Klimaleugner und andere Schwachköpfe solche Pamphlete sowieso nicht, der Rest versteht nicht eh was dort hingeschmiert wurde! Das passt augenscheinlich zum durchschnittlichen IQ eines durchschnittlichen AfD-Wählers, welcher in der Regel auf dem Niveau eines Knäckebrots liegt! Wobei man mit diesem Vergleich dem Knäckebrot sicher bitteres Unrecht tut! Aber wir müssen uns mit dem Gedanken vertraut machen, dass die CDU/CSU dem Werben und Balzen der AfD um Zusammenarbeit sicher nicht auf Dauer widerstehen kann, so lange sie von solchen Kapazitäten wie dem konservativen und marktradikalen Friedrich Merz kommandiert wird. Nicht umsonst versucht der sich im Sommerloch mit einer ganz zarten Annäherung an die Außenseiter von rechten Rand! Mit dem Aufschrei in den Medien hatte er aber wohl nicht gerechnet und deswegen ruderte er eifrig zurück, fühlte sich missverstanden und jammerte über die Böswilligkeit der Linken und Sozialdemokraten, Grünen und aller anderen Demokraten! So kann´s gehen. Dabei hat er´s doch nur gut gemeint. aber gut gemeint ist schlecht gemacht, wie wir aus Erfahrung wissen!

Schauen wir uns die rechte Quotenlesbe an der Spitze der AfD an, die sich heftig dafür einsetzt, alles ausländische aus Deutschland, Europa und überhaupt aus der Welt entfernen zu wollen, wundern wir uns zudem über deren asiatische Lebensgefährt:In oder Frau? In dem Fall scheint es wohl in Ordnung zu sein, Visa zu erteilen. Migranten, die hier arbeiten wollen und müssen, weil sonst niemand die viele Arbeit in niedrig qualifizierten Jobs erledigen will. Einstweilen verweist Tino Chrupalla auf die sinkende Bereitschaft der Deutschen mehr Familien zu gründen und zahlreiche Kinder in die Welt zu setzen. Schon in nur 20 - 30 Jahren können wir dann mit einem merklichen Anstieg an arbeitswilligen jungen Menschen rechnen, obwohl - die AfD hält ja auch die Digitalisierung der Schulen für überflüssig wie das Gehirn von Björn Höcke oder seinesgleichen. Fraglich ist nur, ob die Industrie das genauso sieht. Vermutlich eher nicht! Aber vielleicht sollten wir einfach anfangen zu vögeln, um den Kinderwunsch der AfD zu erfüllen! Für Föhrrer, Volk und Wirtschaft!

Links:

• AfD: Björn Höcke bekräftigt Regierungswunsch in Thüringen (Artike auf zeit.de vom 9.8.2023)

Und wieder mitten in die Fresse rein!

NRW war einmal das Stammland der SPD! Früher! Was ist nur geschehen seit damals? Die Menschen, die einst rot gewählt haben sind heute konservativ und christlich geworden? Oh Mann, das ist echt zum Kotzen. Aber warscheinlich sind es die Kinder der Leute, die damals rot wählten. Denen scheint es mittlerweile zu gut zu gehen. Während die Alten weggestorben sind, haben die Jungen deren Häuser geerbt und davon profitiert, dass die Eltern und Großeltern malocht haben, bis sie umfielen und Sorge dafür trugen, dass ihr Nachwuchs das Gymnasium besuchen und studieren konnte. Und kaum haben sie es zu Wohlstand gebracht, wählen sie schwarz, die CDU, womöglich sogar die AfD. Für soziale gerechtigkeit interessiert sich kein Schwein mehr. Man sitzt im Garten seines Einfamilienhauses, grillt sich ein paar ökovegane Sojabratwürste und sorgt sich gemeinsam mit "fridays for future" um das Klima und darum, dass man vielleicht nun doch keine 7.000 Euro für seinen Plugin-Hybrid Mercedes vom Staat bekommt, oder die Wallbox für die Akkuladung des bescheidenen Tesla im Carport mit der Photovoltaikanlage auf dem Dach noch immer keine Baugenehmigung erhalten hat!

Wie sich die Zeiten ändern!

Die Wahlen in NRW haben uns wieder einmal eindrucksvoll bewiesen, dass die SPD scheinbar nichts mehr reißen kann. Vermutlich hat die SPD die Bundestagswahlen auch nur deshalb knapp gewonnen, weil Armin Laschet eine solche Pfeife war, dass selbst der spröde Olaf Scholz dagegen aussah wie eine Lichtgestalt - Merkel ohne Brüste eben und mit demselben sanitären Charisma.

Die ersten Hochrechnunge um 20:25 Uhr lauten wie folgt:

CDU 35,8 % (+ 2,8 %) - schwarz wie die Nacht!

SPD 26,7 % (- 4,5 %) - im Westen nichts Neues!

Grüne 18,1 % (+11,7 %) - was sagt man dazu?

FDP 5,6 % (- 7,0%) - scheint so, als wären die Menschen nicht nur konservativer geworden - siehe CDU-Ergebnis, sondern auch vernünftiger!

AfD 5,6 % (- 1,8 %) - jedes Prozent weniger ist ein gutes Prozent

Linke 2,1 % (-2,8 %) - tja, so ergeht es einem, wenn man sich selbst zerlegt dank Oskar Lafontaine

Mir wird zwar übel, wenn ich das so betrachte, aber was soll man machen, wenn der Wähler sein Urteil gefällt hat. Wenigstens hat man den Eindruck, es könnte die AfD in den nächsten Jahren wieder komplett aus den Landtagen und vielleicht sogar aus dem Bundestag hauen! Das wär ja mal was, oder?

Links:

• NRW-Wahl CDU klar vor SPD, massive Zugewinne für Grüne – FDP mit deutlichen Verlusten (Artikel auf spiegel.de vom 15.5.2022)