Filz ist ne tolle Sache!

Zuerst gab es vor einigen Monaten heftige Anwürfe, als es darum ging, den Grünen im Mai 2023 ihren Filz innerhalb des Wirtschaftsministeriums unter Robert Habeck vorzuhalten und mit den eigenen Schmutzfingern auf die Konkurrenz zu zeigen! Die CDU war voll in ihrem Element, die AfD sowieso. Kein Wunder, gehören doch Filz und Korruption zu deren wichtigsten Genen innerhalb der Parteistrukturen, auch wenn sie das freiwillig nie zugeben würden. Sie zeigen lieber mit ihren fettigen Wurstfingern auf die anderen, besonders, wenn es sich um Grüne oder gar Linke handelt! Merkwürdigerweise hatte sich die FDP vornehm zurück gehalten mit Vorwürfen, wohl aus gutem Grunde. man wollte vermutlich keine Pferde scheu machen. Sowas kann - das darf man bei solchen Vorfällen nie vergessen - halt auch ziemlich ins Auge gehen. Wie steht es schon so schön in der Bibel? Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein!

Jetzt wissen wir, warum die FDP sich im Frühjahr nicht wirklich mit Kritik zu Wort gemeldet hat! In Volker Wissings Verkehrsministeriumssaftladen geht es ganz genau so zu, wie in Untiefen grüner Politik. Man kennt sich, man schätzt sich, besonders, wenn der ein oder andere Gefallen erwiesen und das ein oder andere Geschenk den Besitzer wechselt. Oder ein paar gemeinsame Urlaube. Das schweißt schon zusammen. Und wenn man dann schon so schön und gemütlich beisammen sitzt und natürlich gar nie nicht über´s Geschäft redet, da kann es halt auch mal passieren, dass ein lumpiger, bescheidener "Deal" mit einem Wert von 100 Millionen Euro gefickt eingeschädelt wird, nicht wahr? Ich meine, was ist Politik denn anders, als Freundschaft auf einem anderen Level? Wozu macht man Politik, wenn es sich ncht irgendwie für einen lohnt, und für seine Kumpels?

Das die FDP besonders prädestiniert sein soll, um ausgerechnet das Verkehrsministerium zu führen, entzieht sich meiner Kenntnis. Eindeutig ist aber, dass die Liberalen auf´s Engste mit der Autoindustrie verbunden sind und, gleich ihren Kollegen von der CSU, den deutschen Premiummarken in die feisten Ärsche kriechen, wo auch immer es nur geht! So kann man natürlich auch verstehen, warum die FDP genauso auf den motorisierten Autoverkehr setzt, wie die CSU, warum die Deutsche Bahn seit Jahrzehnten chronisch unterfinanziert ist und die Nutzung von Privatautos tunlichst eine Sache wohlhabender Menchen sein soll. Die zahlen zwar kaum Steuern, ganz im Gegensatz zum Otto Normalverbraucher, aber sie haben halt einfach mehr Verantwortungsgefühl und gehen daher umweltschonender und nachhaltiger mit der individuellen Motorisierung um! Aber seien wir auch mal ehrlich. Parteien sind gesellschaftliche Organisationen, deren Ziel es ist, die Interessen ihrer eigenen Wählerschaft zu vertreten. Wenn die eigene Wählerschaft aus den "Besserverdienenden" und "Leitsungsträgern" dieser Republik besteht, dann tun sie ja genau das, wozu sie gewählt wurden - sie kümmern sich um ihre "Kundschaft". Ganz einfach. Da hat es beispielsweise die SPD deutlich schwerer, wenn sie die Interessen der Habenichtse und einfachen Arbeiter und Angestellten vertreten möchte - die haben halt nichts, was man nichts anzubieten, was jemand haben wollte, außer den paar Euro an Steuern. Aber alles, was man ihnen zugute kommen lassen möchte, kostet eben ne Menge Geld!

Links:

• Richtlinien werden überarbeitet Wissings Ministerium antwortet auf heiklen Filz-Verdacht (Artikel auf n-tv.de vom 16.8.2023)
  

• Vorwürfe im Habeck-Ministerium : Neuer Filz? "Fragen Sie sich selbst!" (Artikel auf zdf.de vom 25.5.2023)
  
  

Den Deutschen geht´s doch echt gut!

Warum also jammern sie ständig auf, wie man oft hören kann, auf hohem Niveau? Gibt es dafür überhaupt einen Grund? Ich meine, gerade lese ich unter anderem auf focus.de, dass jeder Deutsche im Schnitt über ein Vermögen von 162.000 Euro verfügt. Statistisch gesehen. Aber schon Churchill soll ja gesagt haben, er glaube keiner Statistik, die er nicht selber gefälscht habe – aus gutem Grund! Mit statistischen Tricksereien kann man so gut wie jedes gewünschte Ergebnis bekommen. Je nachdem, wie´s grad passt!

Genauso ist das auch mit den 162.000 Euro Vermögen, über das jeder Deutsche (im Schnitt) verfügen können soll! Und da sind die Schulden schon abgezogen. Wie also kommt man auf solche Zahlen? In der Realität sprechen solche Statistiken den Tatsachen natürlich Hohn. Beispiel? 2 Personen. Eine besitzt 1.000.000 Euro vermögen, die andere gar nichts. Macht im Schnitt für jede der beiden Personen 500.000 Euro Vermögen. Toll, was?

Mir ist nicht ganz klar, was einem solche Statistiken überhaupt bringen sollen! Damit die Statistiker „sinnvoll“ beschäftigt sind und nicht auf dumme Gedanken kommen? Wahrscheinlich.

Ähnlich berechnet man wohl auch den Warenkorb, der die Grundlage zur Errechnung der Regelbedarfe für die Grundsicherung abbilden soll. Natürlich geht der an der Realität meilenweit vorbei, weil hier nicht tatsächliche Preise zugrunde gelegt werden, sondern Phantasiepreise. Ebenso wenig bildet man die Inflation ab. Hier wird, wie bei so vielen anderen Dingen auch, ganz bewusst die realen Verhältnisse klein gerechnet, um a.) die Kosten zu senken und b.) den Druck auf die Bezieher von Grundsicherung zu erhöhen einen Job, egal wie beschissen bezahlt er auch immer sein mag!

Zwar verlangt das Bundesverfassungsgericht eine existenzsichernde Grundsicherung, aber man findet immer neue Tricksereien, um die Regelsätze nicht erhöhen zu müssen! Vermutlich ist diese Schönrechnerei der Durchnittsvermögen ein kleiner Baustein in dem Schmierentheater, die Kosten der Grundsicherung zu senken und die Bezieher abzuschrecken! Bei wem das nicht wirkt, der wird dann einfach so lange sanktioniert, bis er die Nerven verliert. Und das geht ratzfatz, sag ich euch! Die Entscheider in den Jobcentern sitzen am längeren Hebel. Erreichen kann man die in der Regel weder telefonisch noch persönlich. Unterlagen gehen systematisch „verloren“ und wenn man die nicht sofort nachreicht, wird der Regelsatz gestrichen. Peng!

Wer denkt, er könnte der Sanktionierung entgehen, der irrt. Du kannst noch so viele Schreiben per Nachnahme mit Rückschein verschicken, erstens kostet das ne Menge Geld, genauso wie die hunderten von Kopien für Kontoauszüge u. ä. aber niemand garantiert Dir, dass das auch tatsächlich dort ankommt, wo es hinkommen soll. Spätestens an den Pforten und in den Briefkästen der Arbeitsagenturen verlieren sich die Spuren jedweder Unterlagen! Von diesem Zeitpunkt an bist Du allein in Gottes Hand und Gott kann nicht überall sein! Vermutlich macht er einen großen Bogen um die Arbeitsagenturen und die statistischen Ämter!

Statistische Werte sind ohne jede Bedeutung für die Wirklichkeit, wie wir sie kennen. Sie dienen lediglich dazu Politikern die Möglichkeit zu geben, weltfremde Entscheidungen zu treffen und ihre Privilegien zu verteidigen!

Ändert es etwas in der Politik, wenn man statistisch nachweisen kann, dass der schweizerische Zugverkehr wahrscheinlich nur deshalb so gut und damit deutlich besser als in Deutschland funktioniert, weil die Schweiz viermal so viel Geld je Bürger für den öffentlichen Verkehr ausgibt wie die Bundesrepublik! Natürlich ändert sich nichts. Da sei Gott vor und der Lobbyismus!

Ändert sich etwas daran, dass man statistisch nachweisen kann, dass die Ausgaben für Bildung in Deutschland deutlich niedriger sind als in anderen Ländern Europas und daher das beständig schlechte Abschneiden deutscher SchülerInnen bei „Pisa“-Tests und ähnlichem? Aber nein, ganz sicher nicht! Wer schlecht in der Schule ist, trägt selbst die Verantwortung, er/sie müsste halt nur mehr lernen! Das nennt man dann vornehm und marktliberal "Eigenverantwortung übernehmen", damit man selbst schuld ist an dem Bildungsdilemma. Und ein bisschen Standesdünkel muss schon auch sein, nicht wahr?

Ändert sich etwas daran, dass man statistisch nachweisen kann, dass Kinder aus wohlhabenden Familien deutlich bessere Schulabschlüsse erzielen als der Nachwuchs bildungsferner Schichten? Aber niemals! Wo kämen wir denn da hin?

Hat es Folgen für die Renten, wenn man statistisch nachweisen kann, dass andere europäische Länder deutlich höhere Renten an die Versicherten auszahlen können als die Rentenversicherung in Deutschland? Das wäre ja noch schöner. Und immer höre ich das Geheule der Liberalen und der Konservativen, die vor dem Untergang des Abendlandes warnen. Hauptsache die Beamtenpensionen fließen weiter und in doppelter Höhe der Rentenbezüge, mindestens!

Jeder Änderung des Status Quo wäre purer Sozialismus!

Links:

• Vermögensstudien - Deutsche Privathaushalte besitzen im Mittel 232.800 Euro (Artikel auf forschung-und-wissen.de vom 19.7.2022)

• Krasse Vermögensverteilung - Mit so viel Geld gehören Sie zu Deutschlands obersten zehn Prozent (Artikel auf focus.de vom 9.6.2017)

 

 

So geht Lobbyarbeit oder: Uber macht Politik!

Gerade schwappt eine Welle der Empörung durch Europa und den Rest der Welt, nachdem im Zuge der „Uber Files“ Interna über die Meinungsbildung des US-Konzerns Uber im Rahmen von Lobbymaßnahmen öffentlich geworden sind! Einmal mehr zeigt sich, die vermeintliche Liberalisierung und Öffnung von Märkten ist in aller Regel nie eine Maßnahme im Sinne marktwirtschaftlicher Preisbildung und Konkurrenz ist, sondern immer und ausschließlich interessengesteuert! Und mittendrin, statt nur dabei, sind immer Politiker (oft Liberale, Konservative, aber nicht nur!), deren Meinung irgendwie, durch irgendwelche Maßnahmen, Vorteile, Geschenke und diverse andere Versuche die Entscheidungen im Sinne eines Unternehmens zu beeinflussen und zu lenken!

Natürlich sieht keiner der an solcher Meinungsbildung beteiligten, ob mittelbar oder unmittelbar auch nur den Hauch einer Gefahr von Interessenkonflikten. Das versteht sich von selbst! Aber das kann man ja auch nicht nur an dem üblen Beispiel von Uber festmachen, das betrifft alle Bereiche, angefangen von der Energiebranche, über die Pharmaindustrie, Automobilhersteller, den Finanzsektor, die Waffenproduzenten, Gentechnik, Chemiekonzerne, bis hin zur Atomlobby! Da beißt die Maus keinen Faden ab! Es finden sich immer dankbare Abnehmer für die zahlreich angebotenen Geschenke und Aufsichtsratspöstchen in großen Konzernen, wo arme, abgehalfterte Politiker ein wohl dotiertes Gnadenbrot fressen und die Interessen der Konzerne in ihren alten politischen Seilschaften durchsetzen können! Oder überteuerten Krempel verkaufen. So wie die ausgemergelten CSU-Politiker, die ihre kärglichen Diäten mit enormen Provisionen aufstocken mussten, indem sie dafür Sorge trugen, dass staatliche Stellen untaugliche, unbrauchbare und vollkommen überteuerte Corona-Schutzmasken kauften. Sie müssen sich in den Büros ihrer privaten Unternehmen beinahe totgelacht haben, weil das Geschäft so wunderbar flutschte! Wen stört da schon der blöde Steuerzahler? Das sind eh nur die Idioten, die nicht genug verdienen, um die Steuerfreibeträge und die Werbungskosten auszuschöpfen. Sollen sie doch zahlen! Irgendwoher muss ja das Geld kommen, dass die Politik Jahr um Jahr zum Fenster hinaus wirft, wo es dann anschließend auf gar wundersame Art wiederum in den Taschen der Politiker landet! Seltsam? Aber so steht es geschrieben…

Links:

• Uber Files - Scharfe Kritik an Macron (Artikel auf tagesschau.de vom 11.7.2022)

 

Ach, der arme Herr Merz!

Man könnt´ schon heulen, wenn man Friedrich Merz betrachtet und vor allem, wenn man ihn so reden hört, nicht wahr? Da ist er mal so richtig fesch vorgeprescht, hat ordentlich die Fresse aufgerissen und sich das Maul fransig geredet und dann das – er hat gar nicht gesagt, was andere in seiner Rede gehört haben. Das ist nun aber nicht das erste Mal, dass ihm, ausgerechnet ihm, dem Meister des nichtssagend geschliffenen Wortes, dass er nicht meinte, was er sagte! Liegt das jetzt daran, dass die andern alle zu doof sind? Oder wollen sie ihn partout nicht verstehen? Oder aber kann er sein Maul nicht mit seinem Hirn in Einklang bringen? Letzteres scheint durchaus im Bereich des Möglichen zu liegen. Denn er hat unbestritten ein Talent dafür, Dinge hinauszuposaunen, die er später nicht nur nie gesagt haben will, sondern auch gar nicht so gemeint haben würde, wenn er sie nur selbst verstanden hätte!

Nicht nur einmal hat er sich selbst in führender Position das Genick gebrochen. Dafür hat er ein echtes Talent, das muss man ihm lassen und auch heute freuen wir uns diebisch darüber, dass er sich womöglich einmal mehr selbst ins Abseits geschossen hat. Dort gehört er nämlich hin. Schon allein angesichts seiner Behauptung er sei gar kein Millionär (obwohl er von 2016-20 als Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist der Investmentgesellschaft Black Rock Deutschland tätig war. Black Rock selbst gilt als der weltgrößte Vermögensverwalter!), oder gar ein reicher Mann, sondern einfach nur Mittelstand! Naja, wer´s glaubt!

Aber auch hier ist es wie überall, wo sich Politik und Wirtschaft verquicken. Es gab und gibt niemals auch nur den Hauch eines Interessenkonflikts. Wer hätte das je gedacht?

Man darf gespannt sein, wann sich Herr Merz das nächste Mal beleidigt in sein Schneckenhaus und von seinem Posten in der CDU zurück zieht. Denn es erscheint ziemlich unwahrscheinlich, dass die CDU unter seinem Kommando die Wahlen gewinnen und ihn zum Bundeskanzler küren könnte! Und ich sage es ganz ehrlich, wenngleich ich schon seit Jahrzehnten nicht mehr in der Kirche bin: "Möge Gott uns vor einem Bundeskanzler schützen, der sich Friedrich Merz nennt!"

Aber letztendlich läuft einmal wieder alles auf eines hinaus. Jeder versteht den guten Merz immer nur miss. Das war noch nie anders und wird vermutlich auch nie anders sein. Mir stellt sich allerdings angesichts dessen die Frage: „Herr Merz, ist es wirklich so, dass alle andern Sie immer nur missverstehen? Möglicherweise, weil sie zum dumm, zu doof, zu ungebildet, zu arm, zu links sind? Oder könnte es eventuell möglich sein, dass es einfach nur an Ihnen liegt, an Ihrer Art sich missverständlich auszudrücken, an Ihrer atemberaubenden Arroganz, Ihrem Konservatismus und daran, dass sie einfach nicht in der Lage sind, sich verständlich auszudrücken?“

So das war es jetzt zum Fall Merz von meiner Seite. Macht was draus oder lasst es bleiben!

Links

• Nach Bundestagsdebatte - Merz sieht sich bei Vorschlag zur Einführung eines Bundeswehr-Solis missverstanden (Artikel auf spiegel.de vom 2.6.2022)

 

Klimastiftung vor die Wand gefahren und nu Frau Schwesig?

Das ist ja mal wieder typisch Politiker, oder? Scheiße bauen, die falsche Seite unterstützen bis in den Abgrund hinein und dann, naja verschwinden halt irgendwelche Akten, ist dies nicht ganz klar und dort kann man sich nicht mehr ganz so genau erinnern. Ist schon einmalig, wenn man es mal vom Standpunkt des Bürgers aus betrachtet. Oder vielleicht doch nicht! Denn es war ja abzusehen, spätestens, seit das Theater und heimliche Gemauschel um die Sanktionen gegen Nordstream 2 in Kraft traten. Wär´s in Bayern gewesen, hätte man von Gschaftlhuberei sprechen können. Aber im kühlen Norden der Republik klingt das so obszön. Da baut man sich doch lieber ein Stiftungskonstrukt zusammen, dass dabei hilft, die Sanktionsmaßnahmen zu umgehen – nicht mehr und nicht weniger!

Aber was wäre denn Politik, ohne die Unterstützung der Wirtschaft, insbesondere der großen Konzerne. Doof nur, jedenfalls aus heutiger Sicht, wenn diese Konzerne Gazprom heißen, in denen der Gerhard Schröder sicher nicht wenig zu sagen hat und natürlich über beste Kontakte in die Bundes- und Landespolitik hat, besonders wenn sie SPD-geführt ist.

Lassen wir jedoch mal den Vorsitzenden der Klimastiftung zu Wort kommen. „Herr Sellering, was sagen sie denn zu der Problematik und der Tatsache, dass der russische Konzern Gazprom die Stiftung mit einigen -zig Millionen Euro oder Dollar, aber sicher keinen Rubeln unterfüttert hat? Kann man nicht, im Zuge der Sanktionsmaßnahmen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine, diese Stiftung liquidieren?“ Und Herr Sellering antwortet uns unverdrossen: „Nö, das geht aus rechtlichen Gründen nicht! Die Stiftung muss weiter existieren!“

Vielleicht sieht er das ja auch so, weil er der Vorsitzende der Stiftung ist und vermutlich damit seine Kohle verdient. Von irgendwas muss der Mensch ja leben, selbst wenn er Politiker war oder ist. Derweil lacht sich Gerhard Schröder ins Fäustchen, mit dem er regelmäßig Putins Hand schüttet, obwohl die vom Blut der Ukrainer nur so tropft und mit der anderen klopft er dem lieben Freund Wladimir, dem lupenreinen Demokraten, der die Demokratur erfunden hat, auf die schmale Schulter und schiebt sich die fetten Schecks in die Hosentasche. Man kann hier schon von einer regelrechten Schröder-Connection sprechen. Geld gegen Zuneigung – das war und ist nach wie vor die Politik Moskaus und uns Gerhard ist deren Türöffner in Deutschland. Dabei wird er nicht einmal rot vor Scham! Das seine Frau die Kritik an ihrem Göttergatten nicht verstehen kann, mag ja noch angehen. Dass sie sich aber zu mehr als skurrilen Postings auf den sozialen Netzwerken hinreißen lässt, die sie mit ebenso merkwürdigen Fotos anreichert, stimmt dann doch ein wenig nachdenklich. Ist es eigentlich dieselbe Welt, in der Schröders, Schwesigs und die anderen Arschkriecher aus der Gazprom-Familie wohnen wie die, in der wir als normale Bürger unser täglich Brot verdienen müssen? Zweifel dürfen angemeldet werden!

Die gesamte Meschpoke um Schröder und seine Tätigkeit zum Wohl und Segen der russischen Öl- und Gasindustrie gehört an die Luft gesetzt. Wer der Meinung ist, Russland sei ein zuverlässiger Partner für die Energieversorgung, der sollte endlich seine verquollenen Augen öffnen und die Hunde des Krieges erkennen, die Moskau auf die Ukraine losgelassen hat.

Natürlich ist es ein gern geübter Brauch, abgehalfterte Politiker durch Konzerne, gleich welcher Couleur als Lobbyisten alimentieren zu lassen. Da braucht man sich nichts vormachen, oder irgendwelchen Illusionen hingeben. Aber es gibt wohl auch Grenzen bei diesem schmutzigen Geschäft. Jedenfalls wenn man es von außen und von unten betrachtet, von der Warte des einfachen Bürgers aus! Wer das als Politiker nicht zu erkennen vermag, dem muss einfach mal der Stuhl vor die Tür der Parteizentrale gestellt werden…

Link:

• "Komplett untragbar" - Erster SPD-Politiker fordert Schwesig zum Rücktritt auf (Artikel auf t-online vom 2.5.2022)

Wir müssen was ändern...

...denn natürlich können wir nicht so weiter machen wie bisher!

Gar keine Frage. Niemand braucht ein Auto mit Allradantrieb und 500 oder 600 PS Systemleistung, sowie einem PlugIn-Hybrid, um die Umwelt zu schützen! Kein Mensch muss ein Auto haben, dass mehr als 300 km/h schnell sein kann! Fahrzeuge von sogenannten Premiumherstellern, die in Gestalt überdimensionierter SUV daher kommen, in dessen Kühlergrill manch ein Kleinwagen parken könnte, oder bei dem man Angst haben muss, dass er Fußgänger ansaugt, wenn man auf´s Gaspedal latscht, braucht ebenfalls kein Mensch - außer vielleicht ein Politiker, oder Wirtschaftsboss, denn die müssen sich ja vom Pöbel abheben und sich vom gewöhnlichen Fußvolk separieren, damit ihnen niemand an die Karre fahren oder pinkeln kann!

Wir möchten zeigen, was sich Autokonzerne für Konstruktionen leisten, die unsere Umwelt über Gebühr belasten, sowohl was den Spritverbrauch, als auch die Verschwendung von Ressourcen angeht. Ist es wirklich notwendig auf ledernem Gestühl aus Conolly- oder sonst einem edlen Leder zu sitzen? Naja immerhin ist es ein natürlicher Rohstoff, aber ob es wirklich notwendig ist, dass 30 oder 40 Kühe ihr Leben aushauchen müssen, damit überkanditelte Schwachmaten mit ihren parfümierten Arschlöchern auf nobel duftendem, geschmeidigen Gestühl sitzen können, während sie ihre Luxusschlitten in die Shoppingmeile von Düsseldorf oder München steuern, mag mal dahin gestellt sein. Warum eigentlich kleben sich die "last generation"-Jünger nicht mit ihren Wurstfingern und Sekundenkleber am güldenen Lack eines Bentley oder auch nur eines Porsche Panamera mit Hybridantrieb fest? Ich meine das würde sicher noch mehr und nachhaltigeren Eindruck machen, als wenn sie sich mit ihren knochigen Ärschen auf der Autobahn festkleben und die Leute daran hindern zur Arbeit und/oder nach Hause zu kommen?

Man muss zwar nicht alles verstehen, aber man kann zumindest auf die größten automobilen Hinrisse der Gegenwart hinweisen! Und auf eine Bundesregierung, die der Meinung ist Menschen, die sich Automobile leisten zu können glauben, deren Preise jedes vernünftige Maß übersteigen, auch noch mit diversen Subventionen überschütten zu müssen, ist darum auch geschissen. Ob SPD, Grüne, CDU oder erst recht die FDP, was das Dienstwagenprivileg angeht und diverse Subventionen für "Elektrofahrzeuge", die aus irgend einem seltsamen Grund nur knappe 50 Kilometer mit rein elektrischem Antrieb fahren können, da haben sie alle einen Schatten weg und vermutlich irgendwelche Autolobbyisten am Arsch hängen. So rettet kein Mensch die Umwelt!