- Unterlagen fehlen - Die nächste Volte im Boeing-Skandal (Artikel auf tagesschau.de vom 14.03.2024)
Zuerst gab es vor einigen Monaten heftige Anwürfe, als es darum ging, den Grünen im Mai 2023 ihren Filz innerhalb des Wirtschaftsministeriums unter Robert Habeck vorzuhalten und mit den eigenen Schmutzfingern auf die Konkurrenz zu zeigen! Die CDU war voll in ihrem Element, die AfD sowieso. Kein Wunder, gehören doch Filz und Korruption zu deren wichtigsten Genen innerhalb der Parteistrukturen, auch wenn sie das freiwillig nie zugeben würden. Sie zeigen lieber mit ihren fettigen Wurstfingern auf die anderen, besonders, wenn es sich um Grüne oder gar Linke handelt! Merkwürdigerweise hatte sich die FDP vornehm zurück gehalten mit Vorwürfen, wohl aus gutem Grunde. man wollte vermutlich keine Pferde scheu machen. Sowas kann - das darf man bei solchen Vorfällen nie vergessen - halt auch ziemlich ins Auge gehen. Wie steht es schon so schön in der Bibel? Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein!
Jetzt wissen wir, warum die FDP sich im Frühjahr nicht wirklich mit Kritik zu Wort gemeldet hat! In Volker Wissings Verkehrsministeriumssaftladen geht es ganz genau so zu, wie in Untiefen grüner Politik. Man kennt sich, man schätzt sich, besonders, wenn der ein oder andere Gefallen erwiesen und das ein oder andere Geschenk den Besitzer wechselt. Oder ein paar gemeinsame Urlaube. Das schweißt schon zusammen. Und wenn man dann schon so schön und gemütlich beisammen sitzt und natürlich gar nie nicht über´s Geschäft redet, da kann es halt auch mal passieren, dass ein lumpiger, bescheidener "Deal" mit einem Wert von 100 Millionen Euro gefickt eingeschädelt wird, nicht wahr? Ich meine, was ist Politik denn anders, als Freundschaft auf einem anderen Level? Wozu macht man Politik, wenn es sich ncht irgendwie für einen lohnt, und für seine Kumpels?
Das die FDP besonders prädestiniert sein soll, um ausgerechnet das Verkehrsministerium zu führen, entzieht sich meiner Kenntnis. Eindeutig ist aber, dass die Liberalen auf´s Engste mit der Autoindustrie verbunden sind und, gleich ihren Kollegen von der CSU, den deutschen Premiummarken in die feisten Ärsche kriechen, wo auch immer es nur geht! So kann man natürlich auch verstehen, warum die FDP genauso auf den motorisierten Autoverkehr setzt, wie die CSU, warum die Deutsche Bahn seit Jahrzehnten chronisch unterfinanziert ist und die Nutzung von Privatautos tunlichst eine Sache wohlhabender Menchen sein soll. Die zahlen zwar kaum Steuern, ganz im Gegensatz zum Otto Normalverbraucher, aber sie haben halt einfach mehr Verantwortungsgefühl und gehen daher umweltschonender und nachhaltiger mit der individuellen Motorisierung um! Aber seien wir auch mal ehrlich. Parteien sind gesellschaftliche Organisationen, deren Ziel es ist, die Interessen ihrer eigenen Wählerschaft zu vertreten. Wenn die eigene Wählerschaft aus den "Besserverdienenden" und "Leitsungsträgern" dieser Republik besteht, dann tun sie ja genau das, wozu sie gewählt wurden - sie kümmern sich um ihre "Kundschaft". Ganz einfach. Da hat es beispielsweise die SPD deutlich schwerer, wenn sie die Interessen der Habenichtse und einfachen Arbeiter und Angestellten vertreten möchte - die haben halt nichts, was man nichts anzubieten, was jemand haben wollte, außer den paar Euro an Steuern. Aber alles, was man ihnen zugute kommen lassen möchte, kostet eben ne Menge Geld!
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Aber er verjubelt selbstverständlich weniger Rente und das ist es wohl, was er erreichen will, der Herr Lindner! Naja, Fachkräftemangel hin oder her, aber mit Menschen, die in aller Regel in dem Alter kaum noch kriechen, geschweide denn arbeiten können in diesem Alter, kann man diesen sicher nicht beheben, auch wenn Lindner das so darstellt! Es ist einfacher die Rentner-mit-63 als Sozialschmarotzer hinzustellen, denn Geld ins Schul- und Bildungssystem zu investieren. Wenn man das nicht will, kann man auf diese Art und Weise wenigstens so tun, als unternähme man etwas gegen den sogenannten und natürlich hausgemachten "Fachkräftemangel". Aber beim länger arbeiten wird´s wohl nicht bleiben. Auch Forderungen nach mehr Arbeit steht selbstredend im Raum und damit sind nicht nur mehr Jahre gemeint, sondern tgl. und wöchentliche Arbeitszeiten, die den Interessen der Unternehmer entgegen kommen und nicht der Gesundheit der Beschäftigten!
Fazit aus meiner Sicht? Nun, wenn die Leute länger arbeiten, dabei immer kränker und hinfälliger werden und schließlich nur ein paar Jahre ihre Rente kassieren (von genießen kann unter den Umständen freilich keine Rede mehr sein!) können, bevor sie sozialverträglich frühableben, "verdienen" alle! Sozusagen. Jedenfalls kann sich vermutlich die Rentenversicherung freuen. Die geplante Aktienrente sicherlich auch und damit alle Konzerne, die sich mit ihren Versprechungen das Vertrauen der Bevölkerung zu erschleichen versuchen, um sie einfacher abkassieren zu können. Da kommt die Aktienrente gerade recht, nachdems ich Riester und Rürupp quasi als konsequenter Griff in zwei verschiedene Klo´s erwiesen hat! Wer dachte, er würde besser riestern, um seinen Lebensstandard im Alter zu sichern, hat also quasi in der Scheiße gerüruppt. Die einzigen, die davon profitiert haben, waren die mit enormen Verwaltungskosten auf den entsprechenden Verträgen lediglich sich selbst verwöhnenden Versicherungskonzerne. Zwar von der SPD angeleiert, aber wer sagt denn, dass die Sozis nicht von den Lobbyisten der Versicherungsbranche gekauft werden können? Vor allem unter dem Genossen der Bosse - dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder!
Wenn ich außerdem so darüber nachdenke, wie sich die Aktienkurse in den letzten drei Jahren "entwickelt" haben, ich erinnere an Corona und jetzt den Ukrainekrieg, um nur zwei Beispiele zu nennen, dann wird mir jetzt schon ganz übel, wenn ich an die sogenannte Aktienrente denke! Und um die anzuleiern, will man erst mal kräftig in die Schatulle greifen und dort 10 Milliarden Euro finden, die man dann zum spekulieren verwenden kann! Natürlich hat man die nicht und rennt deswegen zu den Banken, die am Ende die seinw erden, die sich kichernd die schmutzigen Hände reiben!
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Gerade schwappt eine Welle der Empörung durch Europa und den Rest der Welt, nachdem im Zuge der „Uber Files“ Interna über die Meinungsbildung des US-Konzerns Uber im Rahmen von Lobbymaßnahmen öffentlich geworden sind! Einmal mehr zeigt sich, die vermeintliche Liberalisierung und Öffnung von Märkten ist in aller Regel nie eine Maßnahme im Sinne marktwirtschaftlicher Preisbildung und Konkurrenz ist, sondern immer und ausschließlich interessengesteuert! Und mittendrin, statt nur dabei, sind immer Politiker (oft Liberale, Konservative, aber nicht nur!), deren Meinung irgendwie, durch irgendwelche Maßnahmen, Vorteile, Geschenke und diverse andere Versuche die Entscheidungen im Sinne eines Unternehmens zu beeinflussen und zu lenken!
Natürlich sieht keiner der an solcher Meinungsbildung beteiligten, ob mittelbar oder unmittelbar auch nur den Hauch einer Gefahr von Interessenkonflikten. Das versteht sich von selbst! Aber das kann man ja auch nicht nur an dem üblen Beispiel von Uber festmachen, das betrifft alle Bereiche, angefangen von der Energiebranche, über die Pharmaindustrie, Automobilhersteller, den Finanzsektor, die Waffenproduzenten, Gentechnik, Chemiekonzerne, bis hin zur Atomlobby! Da beißt die Maus keinen Faden ab! Es finden sich immer dankbare Abnehmer für die zahlreich angebotenen Geschenke und Aufsichtsratspöstchen in großen Konzernen, wo arme, abgehalfterte Politiker ein wohl dotiertes Gnadenbrot fressen und die Interessen der Konzerne in ihren alten politischen Seilschaften durchsetzen können! Oder überteuerten Krempel verkaufen. So wie die ausgemergelten CSU-Politiker, die ihre kärglichen Diäten mit enormen Provisionen aufstocken mussten, indem sie dafür Sorge trugen, dass staatliche Stellen untaugliche, unbrauchbare und vollkommen überteuerte Corona-Schutzmasken kauften. Sie müssen sich in den Büros ihrer privaten Unternehmen beinahe totgelacht haben, weil das Geschäft so wunderbar flutschte! Wen stört da schon der blöde Steuerzahler? Das sind eh nur die Idioten, die nicht genug verdienen, um die Steuerfreibeträge und die Werbungskosten auszuschöpfen. Sollen sie doch zahlen! Irgendwoher muss ja das Geld kommen, dass die Politik Jahr um Jahr zum Fenster hinaus wirft, wo es dann anschließend auf gar wundersame Art wiederum in den Taschen der Politiker landet! Seltsam? Aber so steht es geschrieben…
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Uber Files - Scharfe Kritik an Macron (Artikel auf tagesschau.de vom 11.7.2022)
Wer darüber nachdenkt, wieso ein Unternehmen einer KI die Entscheidung überlässt, beispielsweise in einem Auswahlverfahren die passenden Bewerber vorab heraus zu filtern, die möglicherweise für ein Vorstellungsgespräch eingeladen werden sollen, der bekommt ja immer die Anwort, das sei so, weil man damit auschließe, das persönliche Aversionen gegen bestimmte Bewerber ausgeschlossen würden! Beispielsweise, weil sie nicht weißer Hautfarbe sind, oder Muslime, homo- oder unsexuell, Transmenschen oder einen auslädischen Namen tragen, oder womöglich sogar Frauen sind! Man will also vordergründig Diskriminierung vermeiden, indem man eine künstliche Intelligenz entscheiden lässt, in deren Programmierung die persönlichen Einstellungen, Vorurteile und diverse -ismen eingeflossen sind!
Immerhin kann man dann zumindest behaupten, man habe sich nciht des Rassismus, Sexismus, der Homophobie und geschlechtsspezifischer Diskriminierung schuldig gemacht, weil bis zum Bewerbergespräch womöglich kein einziger Mensch die Unterlagen eingesehen hat!
Najam wenn mand er Meinung ist, irgend ein dahergelaufener Nerd mit Hornbrille, pickliger Haut und einem mehr als ungesunden Teint könne besser diskriminieren, als ein sorgfältig ausgebildeter und eingebilödeter Recruiter, der soll auch weiterhin an den Weihnachtsmann glauben, oder daran, dass Zitronenfalter Zitronen falten...
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Kate Crawford über KI: "Diese Systeme sind fürs Diskriminieren designt worden" (Artikel auf zeit.de vom 8.6.2022) - interessanter Artikel (Kommentar von A.O.)
Das ist ja wirklich niedlich! Nachdem ich vor ein, zwei Tagen einen Bericht über die hamburgische Justiz- und VerbraucherschutzsenatorIn Anna Gallina (Grüne) las, in dem man ihr vorwarf nicht wirklich viel, oder besser überhaupt nichts zu tun, sich zu nichts zu äußern und einfach nur in ihrem Büro herum zu sitzen, kommt heute die Retourkutsche! Abschaffung dr Mehrwertsteuer für Lebensmittel! Na sowas, vermutlich vertritt man in Hamburg die Meinung, wenn man schon aus Kostengründen kein Auto mehr fahren kann, soll man sich wenigstens vollfressen können! Was wäre in diesem Zusammenhang besser als die Senkung der MwSt? Auch Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister mit Anbauerfahrung im Bereich Cannabis, hat dieses Thema schon mal angerissen. Bislang erfolglos!
Frau Gallina hingegen, der man schon eine Weile vorwirft, ihren Justizapparat nicht im Griff zu haben und von niemandem ernst genommen zu werden - wen wundert´s, sie ist ja auch keine VolljuristIn (und das ist ja nun wirklich furchtbar) - dachte wohl bei sich: "Dann mach ich jetzt mal was, aber was nur? Ach ja, ich bin dann mal dafür die Mehrwertsteuer zu senken. Vielleicht auf Lebensmittel? Ja okay, ich glaub das ist gut!" Da man ja bereits gesehen hat, wie weit die Spritpreise auf Grund des Tankrabatts gesunken sind, seit dessen Einführung, nämlich überhaupt nicht und das Geld in den Säcken der Ölkonzerne verschwindet, braucht man gar nicht lange zu raten, wo die möglicherweise abgeschaffte MwSt für Lebensmittel landen wird - bei den Lebensmittelkonzernen, ganz genau! Und wenn´s wer verdient hat, dann sicher Nestlé und so weiter! Aber die sind ja auch systemrelevant und brauchen die Kohle. So what? Schmeißt ihnen rasch das Geld hinterher und dann überlegen wir uns, wem wir als nächstes was in den Analkanal schieben können, um ihn glücklich zu machen! Vielleicht die Bordellbranche? Die leidet ja auch unter Corona und sicher auch unter dem russischen Krieg gegen die Ukraine, oder?
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Und das muss er ja auch gar nicht. Drei Monate sind schneller rum als man glaubt! Dann ist eh wieder alles beim Alten. Die Ölkonzerne freuen sich über ein paar Milliarden Euro mehr in der Tasche, die FDP mault weiter, dass das alles sowieso nicht zielführend ist und dem Verbraucher treibt es beim Tanken die Tränen in die Augen! Von Heizöl und Gas wollen wir erst gar nicht anfangen!
Also nichts wirklich Neues. Aber hätte man, wenn man letztlich wirklich nur die Unterstützung notleidender Ölkonzerne im Sinne hatte, nicht auf den Tankrabatt pfeifen können und das Geld gleich den Konzernen überweisen können? Wie viel einfacher wäre das denn gewesen? Dabei war ja klar, dass von dem Tankrabatt - wegen fehlender Verankerung im entsprechenden Gesetz – schlicht nichts beim Verbraucher ankommen würde! Oder hat wirklich jemand, außer der FDP, daran geglaubt, die Ölkonzerne würden auch nur einen müden Cent aus ihren klebrigen, gierigen Klauen an die Autofahrer weiter geben? Da muss ich aber mal ganz hässlich lachen!
Die bereits eingesackten Gewinne will Herr Lindner aber nicht übergewinnbesteuern lassen, weil er das für Populismus hält. Den Rentnern will er keine 300 Euro Energiekostenpauschale zugestehen, weil er das nicht einsehen mag! Das könnte ja Geld kosten und außerdem brauchen Rentner nicht mit ihrem Auto herum fahren, weil sie nicht mehr arbeiten müssen und quasi im (unter)bezahlten Dauerurlaub sind! Und weil ihnen sowieso langweilig ist, können sie sich Wolle selbst spinnen und damit warme Pullover und Decken für den kommenden Coronawinter stricken. Dann dürften ein paar Pensionäre weniger erfrieren – selbst ist der Hungerleider. Neues FDP-Motto: „Hilf Dir selbst, sonst tut es kein anderer, schon gar nicht der Staat!“
Kühnert aber erklärt ziemlich kühn, sich die Bücher auch genau ansehen zu wollen, um herauszufinden, wieso die Preise so sind wie sie sind? Wollte sich da nicht das Bundeskartellamt drum kümmern? Ach nee, die wollten nur den Markt ganz genau beobachten. Aber das tun sie ja öfter. Eigentlich andauernd, wenn man den Ankündigungen Glauben schenken darf. Aber ich kann mich wirklich nicht daran erinnern, dass sie schon einmal in solch einen Vorgang – dass nämlich eine ganze Branche sich von den Rohstoffpreisen abkoppelt und in schönster Eintracht einen Preisgipfel nach dem anderen erklimmt, während den Verbrauchern vor Staunen der Mund sperrangelweit offen stehen bleibt – eingegriffen hätte und die Preise gesenkt hätten, beziehungsweise die Konzerne zu Preissenkungen gezwungen hätten! Außer vielleicht beim Roaming während des Versendens von SMS über Staatsgrenzen hinweg, oder ähnlichem unnützem Scheiß!
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Kevin Kühnert im "ntv Frühstart" - SPD will Kriegsprofite "nicht mehr lang anschauen" (Artikel auf ntv.de vom 8.6.2022)
Wer gedacht hatte, die Spritpreise würden mit dem Beginn der vorübergehenden Steuersenkung auf Benzin und Diesel wirklich zurück gehen, und sei es nur um 10 Cent oder so, der ist aber sowas von in den Arsch gekniffen, dass es eine wahre Freude ist!
Man hört ja, dass die Bundesregierung (und hier dürfte wohl der Finanzminister der Stein des Anstosses sein und der heißt Lindner und ist von der unternehmerfreundlichen FDP!) es verabsäumt hat, gesetzlich festzulegen, dass die Steuersenkung komplett an die verbraucher weiter zu geben ist, Punkt! Nee, Ausrufezeichen! Statt dessen sank der Preis an der Zapfsäule kurzfristig auf knapp 1,90 Cent/Liter, um dann am nächsten Tag rapide in die Höhe zu schnellen und sich nun sogar über den preisen von vor dem Tankrabatt einzusortieren. Dabei sinkt der Ölpreis seit geraumer Zeit deutlich! Was folgern wir also daraus? Die Ölindustrie schaufelt sich - mal wieder, muss man da sagen - die Taschen voll! Ohne mit der Wimper zu zucken und ohne jedes Schuldbewusstsein. Das Rohölpreis und die Preisgestaltung an der Tankstelle schon lange nichts mehr miteinander zu tun haben, ist auch keine Neuigkeit!
Was also muss getan werden? Richtig! Die Ölkonzerne müssen wegen Preistreiberei und Monopolbildung gemaßregelt und zusätzlich besteuert werden. Dann landet das Geld zunächst mal zwar wieder beim Staat, aber dann kann man sich noch einmal Gedanken darüber machen und es dann besser machen! Allerdings muss man scih angesichts dessen, was hier gerade abläuft, schon mal den ein oder anderen gedanken darüber machen, wer hier eigentlich und in wessen Interesse die Gesetze schreibt? Gibt es einen politisch-industriellen Komplex, der dafür sorgt, dass letztendlich immer die Konzerne profitieren? Wenn dem so ist, kann ich nur eines sagen: "Scheiß auf den Kapitalismus!"
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Da kann man nur noch staunen, über so viel Dummheit. Aber im Internet scheint alles möglich. Esoterik ist ein besonders beliebte Thema im Ne...