Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer?

Wie wir gerade in China erleben können, scheint an dem kapitalistischen Schlagwort "der Staat ist nicht der bessere Unternehmer" tatsächlich etwas dran zu sein scheint. Denn wenn es doch so wäre, dann säße die chinesische Wirtschaft jetzt nicht so sehr in der Scheiße, wie sie es derzeit tut! Mehrere Immobilienkonzerne sind schon seit geraumer Zeit nicht mehr in der Lage ihre finanziellen Verbindlichkeiten zu bedienen, die Investoren heulen wie die Schlosshunde die Gottseidank meist Chinesen sind, die Kleinsparer, die sich eine Wohnung in den gigantischen Wohnanlagen gekauft und meist schon ziemlich viel anbezahlt haben, haben keinerlei Geld mehr und auch keine Wohnung. Alles so, wie man es bei einer kapitalistischen Pleite beim Platzen einer Immobilienblase im dekadenten Westen auch erwarten würde! Der Preisverfall lässt die Gewinne der Unternehmen schrumpfen, wie eiskaltes Wasser einen Penis, die Arbeitslosigkeit nimmt zu und die Einkommen der Arbeitnehmer schrumpfen! Also alles wie gehabt und im goldenen Westen mit schöner Regelmäßigkeit wiederkehrend. Da stellt sich schon die Frage, wo der chinesische Staatssozialismus eigentlich Vorteile gegenüber der westlichen Ideologie des Kapitalismus haben soll.

Sollten wir deshalb Mitleid mit den Chinesen haben? Auf gar keinen Fall! Sie sollen zeigen, wie sie ihre Probleme selbst in den Griff kriegen. Und vielleicht hilft uns das auch insofern, als die massive chinesische Aufrüstung möglicherweise ins Stocken gerät. Denn zig tausende Panzer müssen ja auch irgendwie bezahlt werden, oder? Ebenso wie die Millionen von Soldaten!

Andererseits, im Kapitalismus sind auch die Unternehmer nicht die besseren Unternehmer. Das könnte man mit Fug und Recht behaupten, wenn es keine Bankrotte und Pleiten gäbe. Aber es gibt sie. Nur ist man im Westen schon so weit, dass man im Zweifel den Grundsatz "too big to fail" aus der Mottenkiste holt und dann die Verluste sozialisiert, während man nach der Sanierung oder Abwicklung die Profite unmittellbar wieder privatisiert, frei nach der nun schon bekannten Prämisse "der Staat ist nicht der bessere Unternemer"! Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich, denn letztlich läuft es in China ja auch nicht anders. Dort ist es allerdings viel einfacher für den Staat, im Zweifel einfach neues Geld zu drucken und die Leute zu enteignen. Dank des extremen Überwachungsstaates dürfte es den Bürgern ziemlich schwer fallen, sich gegen die Regierung zu organisieren! Dank westlicher Unterstützung durch Überwachungstechnik! 

Nun schrumpft also die chinesische Industrie und ich muss, mit ganz wenig Bedauern im Sinn, zugeben, dass es mir scheißegal ist! Sollen sie zusehen, wie sie da wieder raus kommen und ich bin mir realtiv sicher, dass man einen Teil der Wirtschaftskrise dem Ansinnen Chinas zuschreiben muss, sich Taiwan widerrechtlich einzuverleiben, was letzten Endes dazu führte, dass die USA ihre Hochtechnologie nicht mit der staatskontrollierten Wirtschaft Chinas teilen wollen. Vermutlich hat man darüber hinaus auch gemerkt, dass es den Chinesen nicht wirklich darum geht, die Werkbank der Welt zu sein und die Produktion ihrer Arbeitnehmer zu niedrigen Preisen an den Klassenfeind zu verscherbeln. Nein, üblicherweise übernimmt China das Know How westlicher Unternehmen und nutzt es für seine eigenen Entwicklungen, ohne viel Geld investieren zu müssen. Natürlich ist das auch immer der Hintergrund, wenn chinesische Unternehmen westliche Firmen übernehmen! Wissenstransfer, mehr nicht!

Von mir aus kann die chinesische Wirtschaft ruhig in einen Teufelskreis taumeln. Schließlich schwächt das den Gegner des Westens. Da können die Ökonomen noch so bittere Tränen vergießen. Es sind nur Krokodilstränen!

Links:

• Ökonom warnt vor "Teufelskreis" - Chinas Industrie schrumpft noch schneller als befürchtet (Artikel auf n-tv.de vom 31.12.2023)
  

 

Das Wunder des Opportunismus!

Man kann dem Markus Söderer nachsagen, was man will, nur eines nicht -  Konsequenz und Prinzipientreue! Nachdem die CSU im Kabinett Merkel unter dem damaligen Verteidigungsminister Lord Theodor von und zu Guttenberg 2011 die Wehrpflicht in Deutschland abschaffte nein, "aussetzte" und der Söderer noch am 6.7.2020 die Rückkehr zur Wehrpflicht in der Bayrischen Staatszeitung abgelehnt hat, wobei er damals daran erinnerte, > dass schon vor der Aussetzung der Wehrpflicht diese kaum mehr verfassungsrechtlich darstellbar gewesen sei, da nur noch wenige junge Männer zum Wehrdienst eingezogen worden seien < (Zitat aus dem entsprechenden Artikel). 

Heute, wo der SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius einen super Job macht und sowohl für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, als auch eine massive Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr eintritt, spielt Söderer´s "verfassungsrechtlich nicht darstellbare" Wehrpflicht plötzlich keine Rolle mehr und er fordert nun, ganz erprobter Opportunist, eine 7-monatige Wehrpflicht! Mindestens! Heute Hüh! Und Morgen? Hott! Das war schon immer die Prämisse der CSU, und ich darf wohl mit einiger Berechtigung behaupten, dass man in der bayrischen Staatspartei in aller Regel seine Meinungen wechselt, wie andere ihre eingekackten Unterhosen! Es gibt nur eine Partei, die noch schlimmer ist und das dürften die Freien Wähler sein, aber die regieren ja auch mit und ein klein bisschen Antisemitismus hat in Bayern eh noch niemandem geschadet!

So sei es d´rum. Es würde mich nicht wundern, wenn der fesche Markus sich schon mal darauf vorbereitet, sich für das Amt des Retters und Verteidiger´s des christlichen Abendlandes, sprich als deutscher verteidigungsminister in Stellung bringen will. Nur für den Fall, dass die Union die nächste Bundestagswahl gewinnen sollte, obwohl das bei einem Kundesbanzler:Innenkandidat Fritze Merz nicht wirklich sicher sein kann! Aber wenn man den gerade ein bisschen zu schweigsamen Merz so beobachtet und sich seinen bisheriger "Kampf um die Brandmauer" gegen rechts in Erinnerung ruft, würde zumindest ich mich nicht wundern, wenn plötzlich die AfD die Union entweder duldet oder gar in Verantwortung  in die Regierung gebeten wird! Aber sie können mich gerne eines Besseren belehren!

Warten wir mal ab, was uns das neue Jahr bringt und wo wir Ende 2024 stehen! Einen Guten Rutsch Euch allen und macht´s gut!

Links:

• Wachsende Bedrohungslage - Söder schlägt Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten vor (Artikel aud spiegel.de vom 31.12.2023)
• Söder lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab - Stattdessen sollen freiwillige Angebote ausgebaut werden (Artikel auf  bayrische-staatszeitung.de vom 6.7.2020)

Eine Runde Mitleid für Donald Trump!

Und auch im Bundesstaat Maine wurde der QAnon-MAGA Donald Trump nun für unwürdig befunden, um an den Vorwahlen der Republikaner für das Amt des Präsidentschaftskandidaten antzutreten - wegen seiner unrühmlichen Rolle beim Sturm auf das Kapitol in Washington! Eine weise und eine sehr gute Entscheidung! Nun muss dies noch in ein paar weiteren Bundesstaaten geschehen und Donald dürfte ernste Schwierigkeiten bekommen, oder? Er, der sich stets über das Alter seines Kontrahenten im Amte, dem Präsidenten Joe Biden mokiert. Dabei ist Trump selbst schon 77 Jahre alt und man stellt sich die Frage, was an ihm anders sein sollte, als an dem nur wenig älteren Präsidenten? Naja, bis auf sein geistiges Alter vielleicht, denn diese dürfte eher der eines pubertierenden Jünglings entsprechen, der sich gerade zeitgleich aus der analen Phase zu quälen versucht! Allerdings bislang ohne jeden Erfolg! Dafür sieht er gerade wieder, dank seines gelbstichigen Teints wieder aus wie eben neu lackiert.

Links:

• Im zweiten Bundesstaat von Vorwahl ausgeschlossen: Wird die Entscheidung in Maine gefährlich für Trump? (Artikel auf tagesspiegel.de vom 29.12.2023)

Wie tief kann ein Rechtsstaat eigentlich sinken?

Da kommen einem ja echt die Tränen. Anstatt das ganze Pack, dass sich an Silvester auf den Straßen herum treibt, Müllcontainer anzündet, Böller auf Einsatzkräfte schmeißt, mit Schreckschuss- und wahrscheinlich auch anderen Waffen angreift, ratzfatz einzufangen, abzuurteilen und dann eine ganze Weile einzubuchten, versucht man sich nun in der Taktik "Winning their hearts and minds", die schon im Vietnamkrieg nicht besonders gut funktioniert hat! Aber was soll man dazu sagen? Wenn es bei anderen nicht funktioniert hat, dann probieren wir es trotzdem erstmal selber aus. Ein echtes Pilotprojekt für Gesellschafts- und Staatsversagen! 

Man darf ja auch nicht aus dem Auge verlieren, dass wir es hier mit schwer traumatisierten Jugendlichen aus bildungsfernen Schichten, Hartz-IV-Familien, um Abkömmlinge von Querdenkern und -treibern, Reichsbürgern, Coronaleugnern und Impfgegnern, ja sogar einigen Zuwanderern aus Palästinensern, oder andere Araber handelt und was weiß ich noch aus was für seltsamen Verhältnissen kommend! 

Da treffen die Bitten der Einsatzkräfte, die gerade um ihr Leben und ihre Gesundheit flehen sicher auf besonders viel Verständnis, oder? Ist das noch Rechtsstaat, oder ist das schon ein failed State? Das schlimmste ist, ganz augenscheinlich stört sich niemand daran. Viel Spaß an Silvester und einen Guten Rutsch in ein tolles Neues Jahr 2024!

Wow, Deutschland schiebt 2023 mehr Menschen ab als 2022!

Kaum wurde die Asylwende verkündet und beschlossen, dass die Menschen, die hier in Deutschland kein Bleiberecht haben, auch wirklich ausreisen müssen und nicht etwa geduldet auch weiterhin ihr Leben hier fristen dürfen, da steigt die Zahl der Abgeschobenen - im Vergleich zum Jahr 2022 - sogleich sprunghaft an! Um etwa drei oder vier, wenn ich es so über den Daumen peile! Nein, natürlich liegt die Zahl höher, ich will nicht lügen. Im Jahre 2022 schob man 12.945 ab, im Jahr 2023 nun schon 13.512, also satte 567 Menschen mehr. Davon wird die AfD und damit das sogenannte "gesunde Volksempfinden" in rechten und konservativen Kreisen sicher durchaus begeistert sein. Den Anstieg der potenziellen Wähler der rechtsradikalen AfD wird es vermutlich kaum bremsen. Jedenfalls nicht wirklich spürbar, soviel steht mal fest! Ja, ich weiß natürlich, dass niemand es gern hat, wenn man so kurz nach Weihnachten und so knapp vor dem Neuen Jahr 2024 einfach mal ordentlich Wasser in den Wein gegossen bekommt. Ich tue es dennoch!

Wenigstens kann man der Bundesregierung nicht absprechen, dass sie sich in diesem Fall "bemüht". Ein wenig immerhin. Dem Ausmaß, welches die CDU im Wettrennen mit der AfD um rechte Wählerstimmen zu erreichen trachtet, wird die Ampel damit nicht gerecht, aber das war wohl auch nicht ihre Intention. Nun frägt man sich allerdings, wie das ganze politische Theater im kommenden Jahr ausgehen mag, wenn in drei ostdeutschen Bundesländern Landtagswahlen statt finden sollen. Kann man bis dahin weite Landstriche der Republik von unerwünschten Ausländern entvölkern und den Rest von ihnen in die dringend benötigten "Facharbeiter" verwandeln, um der AfD die Stimmen abspenstig zu machen? Oder will man sich wirklich darauf verlassen, dass die CDU in Ostdeutschland, wo sie sowieso schon marginalisiert genug ist, sich als "Brandmauer gegen rechts" zwischen die AfD und die übrigen demokratischen Parteien wirft? Mit Fritze Merz an vorderster Front und Vorkämpfer für Freiheit und Demokratie? Wer´s glaubt, wird selig!

Links: 

• Vergleich mit dem Vorjahr - Mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben (Artikel auf tagesschau.de vom 21.12.2023)

Weihnachtsgeschenk für Dobrindt!

Gerade noch recht zum Weihnachtsfest dürfte dem einstigen Verkehrsminister Alexander Dobrindt, der sich heutzutage einen Namen als Berufsnörgler in Sachen Ampelbashing für die CSU zu machen versucht. Schon in seiner Amtszeit als Minister für Verkehr und Digitales zeichnete sich Dobrindt vor allem dadurch aus, dass er nicht der Hellsten einer war! Dafür aber leistete er ganze Arbeit, wenn es darum ging, der Autoindustrie zu Willen zu sein und ihre Interessen gegen die Interessen aller anderen Menschen in Deutschland aufzuwiegen. Die verkehrswende, die nicht ganz unwichtig für den Schutz des Klimas ist, wie wir wissen, geht ihm in seiner Zeit als Minister so völlig am Arsch vorbei, dass es schon ziemlich beeindruckend war. Desgleichen hat er kein Interesse daran, den gigantischen Diesel-Skandal, ausgehend vom VW-Konzern, aufzuklären. Das Wohl der Autobauer ist ihm wichtiger als alles andere! Sein Meisterstück aber ist die von ihm, entgegen aller rechtlichen Bedenken, gestartete Einführung einer Pkw-Maut. Noch wenige Tage, bevor der Europäische Gerichtshof ihm dann anschließend den Stecker heraus zog, schloss er rechtsgültige Verträge mit den vorgesehenen Betreiberfirmen der Mautstellen, die im Anschluss an das Urteil wieder gekündigt werden mussten und gewaltige Schadenersatzklagen nach sich zogen. Letztendlich musste man sich mit Schadenersatz in Höhe von knapp 250 Millionen Euro, zahlbar aus den Steuern deutscher Bürger, abfinden!

Nun will man entsprechend einem Gutachten von wem auch immer, dem deutschen Steuerzahler weitere "enorme" Kosten ersparen und verzichtet daher auf eine Schadenersatzklage gegen den guten Herrn Dobrindt. Sicher lacht er schon Tränen und wichst sich in sein Strickmützchen vor lauter Freude. Niemand wird für Dobrindt´s Autowahn die verantwortung tragen müssen, er kann sich weiter aufspielen als Freund der Autoindustrie, was im in Kürze sicher ein kommodes Plätzchen in irgend einem Aufsichtsrat einbringen will. Fehlt nur noch, dass man ihn, um den künftig von ihm noch potenziell anzurichtenden Schaden zu verhindern, nach Brüssel zur EU weglobt, wie man es mit der als Verteidigungsminister:In gescheiterten Ursel von der Leyen gemacht hat, oder mit Ede Stoiber, und mit Günther Oettinger, dem berüchtigten Zwerg Nase von Baden-Württemberg!

Links:

• Pkw-Maut - Bund verzichtet auf Klage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer (Artikel auf spiegel.de vom 28.12.2023)

Und es hub an ein großes Wehklagen!

Tja, so kann es gehen. Eben noch war China das Land der Verheißung ungezügelter Profite für westliche Unternehmen, gepaart mit geringen Arbeitslöhnen und dem Fehlen jeglicher Arbeitnehmervertretungen, dazu nur ein bisschen Einflussnahme durch die KPC, die Chinas Staatssozialismus kontrolliert und es nicht zulassen mag, dass ausländische Kapitalgeber sich in die chinesische Wirtschaft einkaufen und nun? Nike warnt vor China, die Aktien schmieren ab und auch (fast) alle anderen größeren Unternehmen, die Unsummen in China investiert haben, stehen nun da, mit nicht viel mehr als einem Haufen Ärger und den eigwenen Schwänzen (oder Muschis) in der Hand und weinen bittere Tränen! Nun wollen sie wieder heim zu Mami und an den Nippeln des Steuerzahlers nuckeln, um ihre Verluste zu sozialisieren und die Gewinne zu privatisieren! Der Kapitalismus ist eine Hure und wirft sich jedem an den Hals, der mit ein paar Scheinchen wedelt!

Die Frage ist nun, was erschüttert die ausländischen Unternehmen so sehr, dass sie in China keine Zukunft mehr sehen wollen und wer ist das nächste Ziel der Großinvestoren? Der Einfluss Chinas auf die Wirtschaft in seiner Einflusssphäre ist sowieso sehr groß. Freie unternehmerische Entscheidungen sind nicht möglich! Wer die Partei nicht schmiert, der kann einpacken, bevor er ausgepackt hat! Das ist besonders dann ein Problem, wenn es sich um Hightech-Unternehmen handelt, die ihr Knowhow schon nach China transferiert haben und nun ohne dieses wieder abziehen müssen. Denn Sein Wissen, dass man China in den Arsch geschoben hat, um ein paar Dollar oder Euro in der Produktion zu sparen, lässt sich nicht einfach wieder mitnehmen, wenn man die Biege macht, oder? Also ist der kurzfristige Gewinn, oder eine Steigerung der Profite durch eine Produktion in China auf lange Sicht gesehen dennoch ein Verlustgeschäft der übelsten Sorte! 

Aber genau so, wie der Kapitalismus doziert, dass das Kapital ein scheues Reh ist, dass bei der kleinsten Verunsicherung, oder gar Veränderung, sofort dorthin verschwindet, wo die Bedingungen günstiger zu sein scheinen. Wo mag der nächste Markt der Zukunft liegen? Allzu viele Billiglohnländer gibt es nicht mehr, in denen man noch den dicken Reibach machen kann! Vielleicht in Bangla Desh, Haiti, oder in Mordkorea? Dort kann man wenigstens die (Zwangs-)Arbeitnehmer besser unter Kontrolle halten und Schuhe flicken, oder Turnschuhe (ach nee, die heißen ja jetzt Sneaker oder so!) zusammenpappen, das dürfte auch dort technisch machbar sein! Menschlich dürfte das zwar eine Katastrophe sein, aber wen juckt das schon, wenn beim Management und den Aktionären die Kassen klingeln? Sicher wird die US-Regierung ein wenig zicken, wenn Apple in Nordkorea iPhones produzieren will, aber immerhin braucht man keine Angst vor Arbeitern zu haben, die Selbstmord wegen der Arbeitsbedingungen begehen. In Mordkorea sind sie stramme Überwachung und regelmäßige öffentliche Hinrichtungen von Querulanten ja gewöhnt! Es lebe der Kapitalismus!

Links:

• Nike warnt vor China: Warum auch andere Unternehmen Angst haben sollten (Artikel auf businessinsider.de vom 28.12.2023)