Wenn man die Entwicklungen der letzten Jahre
betrachtet und dabei sieht, wie viele Staaten dieser Welt sich von ihren
demokratischen Wurzeln entfernt und politisch ganz weit nach rechts
außen begeben haben, dann verschlägt es einem die
Sprache. Man könnte den Eindruck gewinnen, hier spiele sich Ähnliches
ab, wie zwischen den beiden Weltkriegen, als nahezu jedes Land in Europa
eine mehr oder weniger autoritäre Regierung besaß, oder wenigstens eine
entsprechende Bewegung, die entweder faschistisch
oder nationalistisch ausgerichtet war! Heute bietet sich ein ähnlich
furchtbares Bild. Es scheint so, als habe die Welt aus der Katastrophe
des Zweiten Weltkrieges nicht das Mindeste gelernt, noch nicht einmal in
Deutschland und das ist das Erschütterndste
überhaupt an dieser Sache!
In dem Land, das den Holocaust erfunden hat, den
industrialisierten Massenmord an unschuldigen Männern, Frauen, Alten und
Kindern, in dem Rassismus und Verfolgung Andersdenkender zur
Staatsräson wurden und das mit der Auslösung des Weltkrieges
millionenfaches Leid über seine Nachbarn brachte und Abermillionen von
Menschen auf dem Schlachtfeld ermordete, feiert eine rechtsradikale
Partei wie die AfD fröhliche Urständ und kann, ohne größere Probleme
ihre Hetze frei in der Gesellschaft verbreiten.
Was jahrzehntelang als Unsagbar galt, ist heute wieder in der Mitte der
Gesellschaft angekommen und wird unter der Überschrift: „Das wird man
ja wohl noch sagen dürfen!“ nicht nur gesagt, sondern auch gelebt!
Rechte Hetze, Rassismus, Antisemitismus, Judenhass,
alles, was für überwunden gehalten wurde, steht nun wieder auf der
politischen Agenda und keiner findet etwas dabei. Die Union in Gestalt
von CDU/CSU bedient sich mittlerweile der gleichen hetzerischen
Verbalnoten wie die AfD und behauptet, ihnen dadurch Wähler
abspenstig machen zu können. Dabei sollte allen klar sein, dass Leute
niemand Leute aus der AfD unter solchen Voraussetzungen in seiner Partei
haben wollen sollte! Aber die rechte Unterwanderung der Gesellschaft
steht erst am Anfang!
Aber das ist noch lange nicht alles. In Ungarn
ergriff die rechtsradikale Partei Fides unter ihrem Herrn und Meister
Victor Orban die Macht und erhob ihn zum autoritären Herrscher,
schränkte die Pressefreiheit ein, veruntreute EU-Milliarden
und führte sich auf, als sei es ihre Bestimmung, die Geschicke der EU
nach ihrem Gutdünken zu lenken. Dabei bedienen sich Orban und seine
Stiefellecker aus dem nationalistischen und faschistischen Lager mit
großem Nachdruck solcher Methoden, die man sonst
nur aus der organisierten Kriminalität kennt! Was der EU missfällt, dem
widmet sich Orban mit besonderer Vorliebe, um seinen Willen
durchzusetzen und den Staat und sein Vermögen zur Beute für sich und
seine korrupten Anhänger zu machen! Ein besonders guter
Freund ist, sicher nicht ganz ohne Grund, der türkische Potentat Recep
Tayyip Erdogan, mit dem gemeinsam er bislang erfolgreich den Beitritt
Schwedens zur NATO verhindert hat! Es geht hier nur um Geld und
Einfluss! Je mehr Geld, desto besser ins Orbans Augen!
In Polen fand nahezu zeitgleich eine ähnliche
Entwicklung statt. Die ultrarechte und erzkonservative PiS-Partei machte
sich auch hier den Staat zur Beute, begann unverzüglich nach der
Machtübernahme den Staat und vor allem die Justiz umzubauen
und ihr die Unabhängigkeit zu nehmen. Richter wurden entlassen und der
Partei genehme Personen in Amt und Unwürden gehievt. Die Ideologie des
autoritären Katholizismus wurde zur Staatsideologie erklärt und die
Pressefreiheit abgeschafft! Abtreibung wurde verboten,
selbst im Falle einer Vergewaltigung, oder wenn das Leben der Mutter
bedroht ist! Deutschenhass ist gerade en vogue in Polen, denn man
glaubt, die EU stünde unter dem Einfluss Deutschlands. Geld nimmt man
aber sowohl von der EU, als auch von Deutschland liebend
gerne an. Erst kürzlich wurde jedoch in Polen ein Bündnis aus liberalen
Parteien mit satter Mehrheit gewählt. Die bislang allein regierende PiS
wurde zwar stärkste Partei, verlor aber mangels eines
Koalitionspartners die Regierungsfähigkeit! Dennoch erteile
der polnische Präsident, der ebenfalls zur PiS zählt, der PiS den
Auftrag zur Regierungsbildung, um die Machtübernahme durch die
EU-freundliche Opposition, wenn schon nicht zu verhindern, so doch
wenigstens unnötig und möglichst lange zu verzögern!
In Österreich haben die konservative ÖVP und die
rechtsradikale FPÖ ihre stinkenden Finger auch überall in der Politik
drin und bedienen sich ihrer Seilschaften beim Zuschanzen von Aufträgen
und dem verschieben und Posten. Österreich hatte
aber auch schon unter SPÖ-Regierungen das Problem, dass es quasi nur
aus Parteienfilz bestand es weder einen wirklichen politischen
Wettbewerb, noch gesellschaftliche Veränderungen gab. Unter dem Kanzler
Kurz, einem Rotzlöffel aus der konservativen Kaderschmiede
wurde der Staat vollends zur Beute der ÖVP/FPÖ und der
„Hoffnungsträger“ der politischen konservativen Klasse in Österreich,
mit der Attitüde eines Schmierlappens und dem Aussehen eines
Großohrenzombies fuhr den ganzen Laden komplett gegen die Wand, bis ihm
kein anderer Ausweg mehr bleib, als zurückzutreten!
In Dänemark haben sich die Sozialdemokraten zur
herrschenden Partei erhoben und führen ein Regiment gegen Ausländer,
Asylanten und sonstiges Ungeziefer, das der sogenannten
Schwedendemokraten und der wahren Finnen ebenbürtig ist! Von Frankreich
und seinem Rassemblement National ganz zu schweigen. Es ist noch nicht
so lange her, da konnte man in der Presse, zumindest in Deutschland,
lesen, dass wissenschaftliche Untersuchungen ergeben hätten,
Konservative hätten im Schnitt einen niedrigeren IQ, als
politisch links Interessierte. Das mag daran liegen, dass Menschen mit
Bildungslücken oftmals gerne nach den Ursachen für ihre Bildungs- und
Finanzdefizite bei anderen suchen und eher nicht bei sich selbst. Wer
aber nach Sündenböcken Ausschau hält, dem fallen
diese in der Regel sofort Ausländer, Juden und Linke ins Auge! Von da
scheint es nicht sehr weit bis zum erzkonservativen Parteienspektrum,
das bei CDU/CSU beginnt und dann schnurstracks über die AfD bis hin zum
Reichsbürgertum, den Selbstverwaltern und esoterischen
Verschwörungtheoretiker führt! Alles eine Meschpoke, könnte es kurz
zusammen fassen! Das ist besonders traurig, da gerade die Linken
besonders auf die Bildungsdefizite in weiten Teilen der Bevölkerung
hinweisen und auch ein besonderes Augenmerk auf die altertümliche
und unzureichende Schulbildung und Förderung hinweisen! Aber das will
man im rechten und konservativen Lager so freilich nicht sehen. Hier
sind die Linken an allem Schuld und der Sozialismus und auch nur ein
Hauch von Kommunismus bedeuten für sie den Untergang
des Abendlandes. Vermögen muss immer von unten nach oben verteilt
werden, niemals umgekehrt von oben nach unten! Und ausgerechnet das
finden die Habenichtse dieser Welt offenbar für die alleinseligmachende
Wahrheit! Wie dumm kann man eigentlich sein?
Mit freundlichen Grüßen