Der Bundeskanzler ist selber Schuld!

Das die Bundesregierung, wie sie aus der sogenannten Ampel derzeit gebildet wird, an ihrem Dilemma selber Schuld ist, daran kann kein Zweifel bestehen. Sie hat sich in dieseer Konstellation zusammen gefunden, da keine Partei eine absolute Mehrheit erzielen konnte, als die letzten Bundestagswahlen stattgefunden hatten und die SPD eben einfach unwesentlich besser dastand, als die CDU/CSU, was ihr also das Recht gab, die Regierung zu bilden! Nun ja und das taten sie auch.

Zunächst zerrte die SPD die Grünen in ihr Koalitionsbett und vergingen sich an ihnen. Dann stieß die FDP ebenfalls dazu und machte deutlich, dass sie nicht nur einen flotten Dreier wollte, sondern auch von vornherein die Rolle, der internen Opposition! Seither findet eine eher merkwürdige Art der Bundespolitik statt. Der Kanzler sagt nichts, manchmal grinst er und im Allgemeinen sieht er aus wie ein Schlumpf auf Koks, aber bitte. Er hatte vor der Wahl nicht mehr und nicht weniger versprochen, als dass ER die Politik der Altkanzler:In Merkel weiter führen würde - und nichts anderes tut er! Mutti traf keine Entscheidungen und das tut auch er nur dann, wenn es gar nicht mehr anders geht! So wie jetzt grad. Aber seine Machtwörter sind leise, zurückhaltend und von niemandem sonst zu hören, außer vielleicht von ihm selbst.

Ein paar Mal schon hat die FDP die Koalition an den Rand des Scheiterns gebracht. Extrawürste, die gebraten werden mussten und Sonderwünsche, die erfüllt werden sollten, bevor die FDP wieder in der Spur zu laufen bereit war. Die Grünen verloren derweil vollkommen ihr Profil innerhalb der Koalition und sie vergrätzten ein um´s andere Mal ihre Stammwählerschaft, indem die Lieberalen sie zwangen die fettesten Kröten zu schlucken, die sie nur auftreiben konnten, während die Projekte der Grünen auf vehemente Ablehnung der FDP stießen. Eines davon war das Heizungsgesetz. Naja zugegeben, das hätte man sicher geschickter lancieren können und auch handwerklich ein wenig besser ausarbeiten, aber sei´s d´rum. Als es erst einmal raus war, liefen die Grünen Sturm gegen den Widerstand der FDP und aller anderen Parteien, ob in der Regierung oder nicht. Nur der SPD tat sich erstaunlich wenig. Scholz sah ruhig zu, wie sich die FDP und die Grünen gegenseitig an die Gurgeln sprangen und versuchten, sich und ihre Gesetze zu zerfetzen. Mitten drin die CDU/CSU, die unter ihrem Rechtsausleger Friedrich Merz freudig in die Kerbe schlugen, die sich ihnen darbot! Zwar hatten sie selbst keinen Plan außßer der Forderung einfach nichts zu machen und den lieben Gott, den sie wie eine Monstranz vor sich her und des an ihn angelehntes Christentum, dem sie in ihrem Namen einen würdevollen Platz gegeben haben. Natürlich scheren sie sich einen Dreck um Christentum, oder gar Nächstenliebe, von Menschlichkeit garnicht erst zu reden. Spätestens hier stellte sich die Frage, was die FDP überhaupt noch in der Koalition hält. Die Macht natürlich! Einfach nur die Macht und die Teilhabe daran!

Nun dachte die FDP, es ginge weiter so fort ganz nach ihrem Gusto und ganz nach Belieben und so versuchte sie, der Wirtschaft ein Leckerli hinzuwerfen, da die Unternehmensbosse gar zu sehr gejammert hatten und sie doch die eigentliche Klientel der FDP sind. Wir erinnern uns sicher nch alle an den geilen Spruch, den sich die FDP auf die Fahnen geschrieben hatte, dass sie nämlich die Partei der Besserverdienenden und Leitsungsträger seien! Der Rest ist Geschichte. Aus den angestrebten 18% unter Westerwelle, wurden binnen kürzester Zeit 1,8% oder so ähnlich. Und dann traten sie in die Ampelkoalition ein, wo sie sich seither aufführen wie ein Pferdeapfel auf einer neu eröffneten sechsspurigen Autobahn!

Jetzt also "ein bisschen" was Gutes für die gebeutelte Wirtschaft tun und die schon in der Koalitionsvereinbarung geplante Kindergrundsicherung sollte Geschichte sein. Aber da hatte man nicht mit der grünen Lisa Paus gerechnet, die zwar so viel Profil aufweist wie ein glattgefahrener Reifen, bei dem die Luft durch´s Gewebe schimmert, aber was zuviel war, war einfach zuviel! Sie will mit aller Gewalt und gegen jeden Widerstand die Kindergrundsicherung durchsetzen. Also legte sie ihr Veto ein, als Lindner versuchte den Plan zu seinem vermeintlich großen Wurf zu Gunsten der Reichen durchzudrücken. Jetzt gibt´s halt statt der von Paus geforderten 12 Milliarden und der von Lindner eingstellten 2 Milliarden, nur 3,5 Milliarden, aber wer wird so kleinlich sein, das zu kritisieren? Nach alllem, was wir bisher gesehen haben, wird von der Kindergrundsicherung sicher nichts bei den Kindern ankommen, Nicht nur, dass die Arbeitsagenturen jeden Cent, der mehr als Kindergeld, oder eben Grundsicherung bewilligt und bezahlt, gegengerechnet und bei den Sozialleistungen sofort wieder abgezogen wird, wissen wir, dass auch damit nur die Wohlhabenden gefördert werden. Das Potenzial, dass bei den bildungsfernen Schichten ungenutzt schlummert und keinen interessiert, wird auch weiterhin dafür sorgen, dass hier potenzielle Hartzer heramgezogen werden. Denn wer von bildungsfernen Eltern bildungsfern und mit Tütennahrung aufgezogen wird, ist genauso wie seine Erzeuger intellektuell gar nicht in der Lage die komplizierten und ellenlangen Anträge auszufülllen, um auch nur eine der so hoch gepriesenen Leistungen überhaupt zu erhalten. Also machen wir uns nichts draus. Alles was hier bewilligt werden kann, kommt den besserverdienenden leistungsträgern zugute, diejenigen, die darauf wirklich angewiesen sind, werden - wie immer - in die Röhre gucken!

Links:

• Streit in der Ampel : "Lisa Paus stellt den Kanzler bloß" (Artikel auf zdf.de vom 18.8.2023)
  

Wenn Merz redet, kommt nur Mist raus!

Das ist ja allegemein bekannt: Neulich erst wieder, als er lauthals verkündete, in den Kommunen, da müsse man schon mal, wenn´s um die AfD gehe, fünfe gerade sein lassen! Im Politikersprech heißt das dann in Kreisen der CDU eben, man müsse pragmatisch sein! Natürlich gabs heftiges Gezeter von allen Seiten, als er solch Geschwafel von sich gegeben hatte, der Friedrich Merz, und als sich sogar große Teile seiner "eigenen" Partei auf ihn stürzten und ihm vorwarfen, die Brandmauer nach rechts, die er immer wieder so heiß und innig beschworen hatte, und an der mitzubauen er versprochen hatte, jetzt doch einreißen zu wollen! 

Es kam wie es kommen musste! Merz fühlte sich missverstanden, hatte es auch nie so gemeint und man wolle ihn partout in die rechte Ecke stellen! Seine "Beliebtheit", die schon immer eher relativ war, sank schlagartig und Söderers Stern ging auf wie eine gerade abgeschossene Silvesterrakete und das mitten im Sommerloch! Das bei so einer Gemengelage Herr Böhmermann nicht fehlen durfte, ist auch klar und so zieh er den Merz, ein Nazi mit Substanz zu sein, womit er sicher nicht ganz daneben lag. Böhmermann hatte schon den türkischen Diktator Erdogan der Ziegenf...erei bezichtigt und damit die Massen begeistert. Auch Merz dürfte dem nicht abgeneigt gewesen sein, hält er sich doch für einen Mann des klaren Wortes. Aber wenn´s ihn selbst betrifft, dann sieht das schon anders aus!

Wir sind uns alle klar darüber, dass die AfD ein Haufen rechter, rechtsnationaler und nazistischer Spacken sind, die nun, nerauscht von den Umfragewerten dieser Nazisekte, Morgenluft wittern und sich gerade in Magdeburg bei ihrem Reichsparteitag selbst beweihräuchern und die Weichen für ihre politische Zukunft stellen möchten! Ein Hitlerverschnitt, dem lediglich die Rotzbremse an der Oberlippe fehlt und der mit markigen Worten gegen NATO, EU und für Föhrrer, Volk und Vaterrland eintritt, wurde zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gekürt! Auch Höcke hatte einen seiner großen Auftritte unter dem Jubelgeschrei seiner Fans und vieler geistiger Onanisten, die von einer Wiedererstehung des Toitschen Reiches träumen!

Es gibt keine Entschuldigung mehr für AfD-Wähler! Jeder weiss nun, wess´ Geistes Kind diese Leute sind und wenn man glaubt, man könne die "Altparteien" dadurch bestrafen, dass man diese rechtsradikalen Idioten wählt, dann tritt das ein, wovor schon manch kluger Kopf eindringlich warnte - wer in der Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf (und nein, es war sicher nicht Goethe!)! 

Jeder, der AfD wählt, weiss ganz genau, was das für Leute sind. Wer es dennoch tut, ist kein "Wutbürger", der nur ein bisschen unzufrieden ist und der regierung einen Denkzettel verpassen will. Er/sie ist ein Schwachkopf, mit Hang zu rechten Thesen und Ideologien. Daran gibt es nichts zu deuteln. Nur die "Altparteien", die eigentlich davon betroffen sind, haben es immer noch nicht kapiert, wenn man sich die SPD, die Grünen und die FDP anschaut. Die Union hat Angst, dass die AfD ihne auch noch die ketzten Stammwähler abspenstig macht, denn das was in der AfD propagiert wird, ist auch Teil der rechten Flügel von CDU und CSU, nur nennt man das hier wertkonservativ oder deutschnational! Wer der Regierung eine Klatsche verabreichen möchte, sollte besser die Linke wählen! Die Angst vor den Kommunisten und den Sozialisten, hatte in der Zeit des Wirtschaftswunders schließlich dafür gesorgt, dass es eine soziale Marktwirtschaft gegeben hat, trotz jahrhundertelanger Kanzlerschaft des Konrad Adenauer. Der und seine CDU hatten so einen Schiss davor, dass die Menschen sich mit der DDR und/oder den Sowjets solidarisieren könnten, dass sie statt dessen lieber die soziale Marktwirtschaft erfanden! Als die Bedrohung aus dem Osten vorbei war, weil die Sowjetunion und der Warschauer Pakt zusammen gebrochen waren, hatte sich auch die Notwendigkeit der sozialen Marktwirtschaft erledigt und die Sozialhilfeempfänger wurden den Regierungen lästig - allen voran der SPD unter Gerhard Schröder!

Nachdem die CDU nun, nach diesem furchtbaren Affront gegen ihren großen Vorsitzenden bittere Krokodilstränen geweint hatte und vom ZDF eine Reaktion auf diese "Beleidigung" Merz´ens durch den Satiriker Böhmermann verlangt hatte, sozusagen Satisfaktion forderte, distanzierte sich dieses nun von ihrem Quotenmagneten, vermutlich wohl wissend, wie die Union zu den Zwangsabgaben für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und den Rundfunk steht, denn die sind ihnen ein Dorn im Auge, wenn sie nicht als Staatsfernsehen den Schwarzkitteln von CDU und CSU nach dem Maul reden! Schon Konrad Adenauer wollte am liebsten ein Staatsfernsehen haben. Leider ging das in die Anzughose, genauso wie sein Streben nach einem klerikal-faschistischen System, dass die Sozialdemokratie unter Kontrolle zu halten imstande war! 

Die AfD ist und bleibt ein Haufen von Idioten! Die CDU/CSU natürlich auch. Die sind einfach viel zu machtgeil, um dauerhaft der Versuchung zu wiederstehen, sich mit ihren Brüdern im Geiste vom rechten Rand zu solidarisieren! Um es mit den Worten der SPD-Frau Regine Hidebrandt zu sagen (Gott hab sie selig): "Mit den Arschlöchern von der CDU koaliere ich nicht!" Das gilt genauso und noch mehr für die Arschlöcher von der AfD!

Links:

• CDU-Politiker forderte Reaktion ZDF distanziert sich von Böhmermanns Nazis-Tweet (Artikel auf n-tv.de vom 30.7.2023)
  

Immer feste druff, Herr Merz?

Nun, wir wissen ja schon eine ganze Weile, dass Robert Habeck nicht der Dümmsten einer ist, in der Politik. Ganz im Gegensatz zu Leuten wie beispielsweise der Herr Merz. Der alles weiß, aber nichts richtig kann. Nicht wahr? Beim Kritisieren ist er immer ganz weit vorne mit dabei. Aber das ist ja auch kein Wunder. Ist ja  irgendwo auch sein Job als Oppositions“führer“, möchte man sagen. Aber wo hat er jemals etwas gerissen? Er schaffte es bislang nicht einmal sich selbst am Riemen zu reißen und zu zeigen was er drauf hat, wenn er in Verantwortung kam. Natürlich müssen wir berücksichtigen, dass dies immer plötzlich und vollkommen unerwartet kam! So wie Weihnachten, der Winter oder Ostern immer völlig überraschend  vor der Türe stehen und die Leute ziemlich erstaunt sind. Ist ja auch nicht so normal, dass es im Winter mal schneien kann, oder die Straßen glatt sind!

Aber Merz holt immer gleich die große Keule raus, weiß alles besser und haut dann um sich, nur um sich als hauptberuflicher Bedenkenträger ohne weitere Perspektive zu outen. Denn was er so vorschlägt, hat weder Hand noch Fuß. Aber das wundert einen schon auch nicht mehr wirklich! Also, Lasst nicht nur den Olaf Scholz seinen Job tun, mit ruhiger and und überlegt, lasst auch den Habeck arbeiten. Denn wir dürfen nicht außer Acht lassen, dass sie es jetzt nur deshalb so schwer haben, weil die frühere Regierung unter Merkel, die Deutschen bewusst in die Energieabhängigkeit von Russland getrieben hat und nun fröhlich so tut, als habe sie das alles kommen sehen und immer davor gewarnt. Nicht nur die SPD hat Russland hofiert und sich Geld zustecken lassen, allen voran die Regierungen im Osten unserer Republik. Da hat jeder die Hand aufgehalten und sein Ja und Amen dazu gegeben, um die Pipeline Nordstream 1 und 2 zu bauen, egal ob sie nun von der SPD oder der CDU waren! Da kommt der Merz gerade richtig, wenn er so tut, als habe die jetzige Bundesregierung die ganzen Probleme zu verantworten. Natürlich ganz alleine. Da stellt sich einem schon gelegentlich mal die Frage: "Wer, Herr Merz, hat die Bundesregierung die letzten 16 Jahre nochmal geführt? Ach war das nicht die selige Frau Merkel, die so gerne mit Putin und seiner Pipeline gekuschelt hat? Stimmt ja, und jetzt ist Olaf Scholz und die SPD schuld? Und die Grünen? Ich glaube, sie haben da ein bisschen ein verdrehtes Erinnerungsvermögen, oder?"

Nun gibt sogar der DIW-Chef Fratzscher dem Wirtschaftsminister Habeck recht und das, liebe Leser, will nun wirklich mal was heißen!

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Links: 

• "Verstehe Kritik nicht" DIW-Chef Fratzscher gibt Habeck recht (Artikel auf ntv.de vom 8.9.2022)

 

Markus erklärt uns die Welt!

Da tät man sie gerade wieder hören aus München, die Trompeten von Jericho, oder gar die Trompeten des Jüngsten Gerichts. Und blasen tut sie der Söderer Markus. Dem ist grad mal wieder langweilig und wenn andere ständig die Panik vor einem Mangel an Gas, Strom, Bier, oder Flasche leer verbreiten, dann kann und will er nicht abseits stehen, wie die Profis vom FC Bayern Minga!

Also hub er an und tat blusen und erzählt uns flugs die Mär von der grauslichen Gas-Triage, dem Absturz von Millionen von Beschäftigten und Arbeitslosen in die tiefsten Tiefen der Armut und Verzweiflung. Damit aber gingen sie der Demokratie verloren, weil sie womöglich nicht mehr bereit wären die CSU, oder von ihm aus auch die CDU (aber nur im allerschrecklichsten Notfall und außerhalb Bayerns) zu wählen! Tür und Tor und Scheunen seien dann sperrangelweit offen für die rechtsverrückten Staatsfeinde von der AfD und würden so die CSU zwingen, selbst zur rechtsradikalen Partei zu werden, um den irregeleiteten Bürger wieder einzufangen, bevor er im Reichsbürger- und Coronaleugnermillieu aus der Sichtlinie des bayrischen Verfassungsschutzes und der Polizei verschwindet. Die sind zwar dank des neuen Polizeigesetztes selber verfassungsgefährdend, aber das steht auf einem ganz anderen Blatt. Man hat es ja nur gut gemeint! Zwar heißt gut gemeint noch lange nicht gut gemacht. Aber in Bayern spielen die Geigen ein bisschen anders und hören sich an wie die Posaunen beim Blaskonzert, oder eben dem Jüngsten Gericht!

Und weil der Söderer gerade so gut dabei ist, erklären uns auch Hinz und Kunz, wie man zu duschen habe. Habeck (Grüne) beispielsweise duscht seit Beginn des Ukrainekriegs nur noch kurz (was auch immer der Ukraine das helfen soll). Der Herr Kubicki von der FDP duscht nur kalt und empfiehlt das auch jedem anderen (bedauerlicherweise lässt er uns darüber im Unklaren, ob er während des Kaltduschens auch noch onaniert, um sich unter dem kalten Duschstrahl wenigstens ein ganz klein wenig aufzuwärmen, aber so genau wollen wir es dann doch nicht wissen!).

Gibt’s sonst noch irgendwelche nützlichen Tipps, die hilfreich sein könnten? Aber klar doch, die FDP ist sofort an vorderster Front dabei, im Sinne der Industrie und der Energiekonzerne die Umweltstandards aufzuweichen und Fracking und Erdgasförderung in Deutschland und der Nordsee wieder zu erlauben. Nur für alle Fälle versteht sich! Oder die Laufzeiten von AKW (nein, nicht AKK) zu verlängern, denn wenn man gerade mal dabei ist, kann man mit den ganzen Vereinbarungen und dem Umweltschutz gleich in einem Aufwasch Kleinholz machen! Die Wirtschaft wird´s den Liberalen dann schon danken – hoffentlich!

Links:

• ANGST VOR „GAS-TRIAGE“ - „Ich dusche überwiegend kalt“ – Kubicki und Union kritisieren Ampel-Energiepolitik (Artikel auf welt.de vom 4.7.2022)

 

Aus Fridays for Future werden jetzt die Furien for Future!

Das hat er sicher kommen sehen, der gute Robert Habeck. Da macht er Politik so, wie es gerade eben nicht anders geht und da stürmen sie auch schon auf ihn los, um ihm die Eier abzuschneiden und die Augen auszukratzen! Fridays for Future ist nicht der Meinung, dass man die Stromlücke, die durch den Ausfall russischer Gaslieferungen im kommenden Winter entstehen dürfte, mit dem Verheizen von Kohle in Kraftwerken auffüllen dürfe! Nun ja, einen anderen Vorschlag haben sie selbst aber nicht zu machen! Aber das brauchen die Berufs-DemonstrantInnen ja auch nicht. Erstmal dagegen sein, ist immer gut in ihren Augen!

Die FDP lässt sich diese Chance auch nicht entgehen und fordert Laufzeitverlängerungen für die Atomkraft und die Atomindustrie sieht es mit Freuden! Ins gleiche Horn stößt der Söder von der CSU, der unseren Bundeskanzler eben noch zurecht weisen musste, weil der gesagt hatte, mit Brennstäben könne man so kurzfristig keine Atomkraftwerke in Deutschland bestücken. Dem Söder war´s egal. Er bescheinigte ihm Unwissenheit (und das habe ich jetzt noch milde ausgedrückt!) in Bezug auf die Beschaffung von Brennstäben. „Freilich,“ so beschied er frohen Mutes, „kann a jeder Brennstäbe kaufen, überall auf der Welt!“ Wobei es ihn nicht interessierte, dass die Herstellung von heute georderten Brennstäben mindestens 18 Monate dauert. Sie können also den kommenden Winter nicht im Einsatz sein. Aber von so unbedeutenden Dingen wie der Realität lässt sich unser Söderer nicht aufhalten, genauso wenig, wie die Damen von Fridays for Future. Kein Gas da? Dann müssen wir eben Kohle verheizen! Oder ist es ihnen lieber wir stiegen auf Atomkraft um und in die alten Meiler wieder ein?

Das hier, meine umweltbewegten Damen (und Herren!), das ist die Realität der kalten Ärsche!

Links:

• Comeback von Kohlekraftwerken - :Fridays for Future geht auf Habeck los (Artikel auf zdf.de vom 20.6.2022)

 

Vorsommerlicher Theaterdonner?

Noch hat der Sommer nicht richtig begonnen, aber schon steigen die Inzidenzen wieder rapide an. Und wie üblich in diesen Zeiten, versuchen wieder ein paar politische Dauerläufer mit irgendwelchen abgekauten Themen das vermeintliche Sommerloch zu füllen. Gleichwohl dürfte allen beteiligten klar sein, dass dieses Jahr das Sommerloch vermutlich ein Bombenkrater in der Ukraine sein wird, verursacht von russischen Bomben oder Raketen, von mir aus auch mit Hyperschall, wenn die Russen noch welche auf einem Dachboden finden!

Was passiert hierzulande? Herr Steinmeier erhebt sich und erklärt, zum großen gespielten Entsetzen der Grünen und der FDP, eine Dienstpflicht müsse her. Er wolle ja nichts sagen, aber…das übliche Geschwafel also. Aber der CDU gefällt´s und nun macht Steinmeier den Job der Konservativen, was an sich schon ein wenig erstaunlich anmutet. Aber niemand solle sich gezwungen fühlen, es sei aber doch ganz sinnvoll, für die Gesellschaft und den sozialen Zusammenhang, oder ökologisch und außerdem sei es gut für die Antifikation des atmosphärischen Gleichgewichts und dergleichen blabla mehr.

Dabei hatte man erst vor gut zehn Jahren den Wehr- und den Zivildienst abgeschafft mit haarsträubenden Begründungen von Zwang und Ungerechtigkeit. Die Bundeswehr könne viel besser aufgestellt werden, wenn es nur noch Zeit- und Berufssoldaten gäbe und das mit den Wehrpflichtigen sei sowieso nur eine Spinnerei ohne Sinn und militärischem Verstand! Ja und nun steht man heute da und stellt fest: „Öhm, wir haben seit Jahren nicht genug Soldaten, die sich freiwillig in Afghanistan und/oder Mali, und/oder im Kosovo und/oder wo auch immer erschießen lassen wollen. Da wir aber auch den Zivildienst abgeschafft haben und nur noch ein freiwilliges soziales Jahr übrig blieb, wozu auch immer, stehen wir jetzt mit runter gelassenen Hosen da!" Die Berufsarmee ist scheiße, weil sie keine funktionierenden Waffen hat, die sozialen Dienste dürfen keine Zivis mehr ausbeuten und müssen ihre Leute jetzt halbwegs vernünftig bezahlen und die freiwilligen sozialen Jahre kann man vermutlich an den Fingern seiner rechten Hand abzählen!

Und schwupps, wie Kai aus der Kiste, steht der gute Steinmeier da und sagt, warum machen wir nicht wieder ein sozial-ökologisches Jahr, das ist doch für die jungen Leute eine wertvolle Erfahrung fürs Leben und für den Staat eine kostengünstige Alternative zu bezahlten und privat organisierten Pflegediensten! Heureka, möchte man ihm da zurufen! Das hatten die Kritiker schon vor der Abschaffung des Wehr- und Zivildienstes bemängelt! Aber jetzt ist alles neu und soll wieder diskutiert werden!

Natürlich spricht nicht wirklich etwas dagegen, einen Dienst für den Staat und die Gesellschaft zu leisten, gar keine Frage. Aber kann man sich das nicht mal vorher überlegen, anstatt nach einem Jahrzehnt mit solchen alten Kamellen um die Ecke zu kommen? Es beweist einmal mehr, dass in der Politik nicht von jetzt bis nachher gedacht wird! Mich wunderts ja wirklich, dass noch keiner laut darüber nachdenkt, wieso man angesichts des Kriegs in der Ukraine die Wehrpflicht wieder einführen will. Aber das ist wohl auch nur noch eine Frage der Zeit, oder?

Und Steinmeier? Hat der nichts Besseres zu tun? Zum Beispiel in die Ukraine zu fahren und sich dort fotografieren zu lassen, damit die konservative Presse endlich die Schnauze hält?

Links:

• Bundesratspräsident zu Steinmeiers Vorstoß - Bodo Ramelow vergleicht Dienstpflicht mit Schulpflicht (Artikel auf spiegel.de vom 14.6.2022)

 

Erst den Kanzler maßregeln wollen und nun über die Grünen meckern!

Da braut sich was zusammen. Zunächst wollte Luisa Neubauer den Bundeskanzler mal eben zusammen falten, weil er die Berufsaktivisten von Fridays for Future gewagt hatte zu kritisieren und nun kriegen die Grünen ihr Fett weg! Ja, ich enthalte mich hier jetzt der üblichen, selbstverständlich von Leuten wie mir, nämlich männlich, älter, weiß, geführten Argumentation, was bei diesen jungen Leuten aus der Umweltbewegung so alles falsch läuft. Irgendwie kann ich es ja verstehen, dass sie sich sorgen. Ich sorge mich auch. Aber nicht nur um die Umwelt und die Zukunft meiner Kinder und Enkel, sondern auch darum, was aus diesen jungen hauptberuflichen AktivistInnen einmal werden soll! Stehen wir hier vor den Anfängen einer grünen RAF? Und es bewegt mich die Frage, ob ich, männlich, alt, weiß, mich tatsächlich belehren lassen muss von einer jungen Dame, weiblich, jung, aber bedauerlicherweise ebenfalls weiß?

Auch sie sollte irgendwann begreifen können, und da sie offenbar studiert, könnte sie dazu durchaus in der Lage sein (wenn sie es wollte!), dass Demokratie nicht deshalb funktioniert, weil man anderen Menschen seinen eigenen Willen aufzwingt (und seien die Ziele auch noch so hehr!), sondern Leute von den Vorteilen eines geänderten Verhaltens überzeugt. Selbst die Behauptung die Zeit dränge und es sei kein Spielraum mehr für Diskussionen, enthebt Demokraten nicht der Pflicht mit Überzeugung zu arbeiten und auf Zwang zu verzichten! Wer sagt uns denn, dass alles was die Fridays for Future der Menschheit zum unverrückbaren Dogma erheben, wäre die absolute und reine Wahrheit? Niemand außer Fridays for Future selbst! Augenscheinlich ist es ihnen vollkommen egal, ob und wie viele Menschen durch ihre Forderungen ihren Job verlieren und damit ihre Lebensgrundlagen! Hauptsache die Umwelt ist schön sauber, die Temperaturen in einem angenehmen Bereich und das war es dann auch schon! Wer sich kein Häuschen im Grünen mit Carport für den geleasten Tesla und Solaranlage obendrauf leisten kann, ist eben selber schuld, nicht wahr?

Erstaunlich wenig ist derzeit von den Öko-Feministas zum Thema Krieg Russlands in der Ukraine zu hören, der nicht nur die Freiheit und Souveränität der Ukraine bedroht, sondern auch die Freiheit ganz Europas. Niemand wird uns erzählen wollen, mit dem Sieg Russlands über den Westen stünde uns das ökologische Paradies bevor, der elektromobilisierte Garten Eden sozusagen. Aber das ist eine andere Geschichte und dann müsste man sich auch mal mit der Realität auf Erden befassen, anstatt so lange um den eigenen Nabel zu kreisen, bis man kotzen muss!

Links:

• Sechs Monate Ampel: Klimaaktivistin Neubauer schimpft über die Grünen (Artikel auf ntv.de vom 8.6.2022)

 

Dummheit frisst - Intelligenz säuft!

Das ist ja wirklich niedlich! Nachdem ich vor ein, zwei Tagen einen Bericht über die hamburgische Justiz- und VerbraucherschutzsenatorIn Anna Gallina (Grüne) las, in dem man ihr vorwarf nicht wirklich viel, oder besser überhaupt nichts zu tun, sich zu nichts zu äußern und einfach nur in ihrem Büro herum zu sitzen, kommt heute die Retourkutsche! Abschaffung dr Mehrwertsteuer für Lebensmittel! Na sowas, vermutlich vertritt man in Hamburg die Meinung, wenn man schon aus Kostengründen kein Auto mehr fahren kann, soll man sich wenigstens vollfressen können! Was wäre in diesem Zusammenhang besser als die Senkung der MwSt? Auch Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister mit Anbauerfahrung im Bereich Cannabis, hat dieses Thema schon mal angerissen. Bislang erfolglos!

Frau Gallina hingegen, der man schon eine Weile vorwirft, ihren Justizapparat nicht im Griff zu haben und von niemandem ernst genommen zu werden - wen wundert´s, sie ist ja auch keine VolljuristIn (und das ist ja nun wirklich furchtbar) - dachte wohl bei sich: "Dann mach ich jetzt mal was, aber was nur? Ach ja, ich bin dann mal dafür die Mehrwertsteuer zu senken. Vielleicht auf Lebensmittel? Ja okay, ich glaub das ist gut!" Da man ja bereits gesehen hat, wie weit die Spritpreise auf Grund des Tankrabatts gesunken sind, seit dessen Einführung, nämlich überhaupt nicht und das Geld in den Säcken der Ölkonzerne verschwindet, braucht man gar nicht lange zu raten, wo die möglicherweise abgeschaffte MwSt für Lebensmittel landen wird - bei den Lebensmittelkonzernen, ganz genau! Und wenn´s wer verdient hat, dann sicher Nestlé und so weiter! Aber die sind ja auch systemrelevant und brauchen die Kohle. So what? Schmeißt ihnen rasch das Geld hinterher und dann überlegen wir uns, wem wir als nächstes was in den Analkanal schieben können, um ihn glücklich zu machen! Vielleicht die Bordellbranche? Die leidet ja auch unter Corona und sicher auch unter dem russischen Krieg gegen die Ukraine, oder?

Links: 

• Mehrwertsteuer auf Lebensmittel: Hamburg fordert Abschaffung (Artikel auf ndr.de vom 7.6.2022)
• Hamburgs Justizsenatorin - „Ambitionslos, konzeptlos, hilflos und immer ein paar Monate zu spät“ (Artikel (wenigstens teilweise wegen Bezahlschranke!) auf welt.de vom 7.6.2022)
  

Wenn das Geld lockt und die Gier siegt!

Ola Källenius, der Vorstandsvorsitzende von Mercedes beteuert, gemeinsam mit dem grünsccwarzen Miniterpräsidenten von Baden-Württemberg, man würde "nicht zulassen, dass China den Konzern übernimmt!" So weit, so unangenehm! Und ich würde dann doch zum einen mal ganz vorsichtig frägen wollen, wie sie das denn verhindern wollten, wenn es denn soweit käme und zum andern, wie das denn funktionieren sollte. Schließlich gehören "den Chinesen" schon 20%. Und bei Mercedes, das darf man einfach mal als gegeben annehmen, ist die Gier sicher größer als die vernunft, wenn es darum geht den Saftladen zu versilbern. Bei anderen Dingen ist man ja schließlich auch nicht so zimperlich. Nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Bayern, wo man es erst kürzlich zuließ, dass China den strategisch wichtigen Robotikkonzern Kuka eingesackt hat - zu 100%!

Und wenn wir schon dabei sind, möchten wir auch noch auf die zahlreichen gemeinsamen Forschungsarbeiten und Projekte hinweisen, die zwischen chinesischen Universitäten und Unternehmen, sowie augenscheinlich etwas dümmlichen und naiven deutschen Wissenschaftlern vereinbart und abgewickelt wurden, die letztlich (und da kann man ganz sicher sein!9 nicht ausschließlich friedlichen Zwecken dienen dürften. Überwachungsmaßnahmen, Drohnentechnik, alles nur vom Feinsten und zugeschüttet mit Geld aus der Volksrepublik, sind sciher nicht dafür gedacht, den Gletschern in der Antarktis beim Schmelzen zuzugucken, sondern dürften eher für Zwecke der Unterdrückung und hybriden Kriegführung dienen!

Manchmal ist es schon herrlich, sich diese blauäugigen Langnasen in Europa anzuschauen, wie sie sich winden und biegen, wie ein Bambusrohr im Wind, um alles passend zu machen und die Augen vor den grausamen Realitäten zu verschließen, die man nicht wahrhaben will. Der detuschen Industrie und der Politik sind die chinesischen Menschenrechtsverletzungen seit jeher scheißegal. Hauptsache die Kasse stimmt, nicht wahr?

Links: 

• Källenius und Kretschmann : Mercedes-Übernahme durch Chinesen? „Das würden wir gar nicht zulassen“ (Artikel auf faz.net vom 8.6.2022) 
• Das KIT und China -Mit Nutzen für das Militär (Artikel auf kontextwochenzeitung.de vom 8.6.2022)
  
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Claudia Roth und die Kultur - sie ist dann einfach mal da!

Und Claudia Roth ist mit ihrem Kasperlegewand auch kaum zu übersehen! Sicher wird sie sich für eine Frauenquote in den ukrainischen Streitkräften stark machen, nachdem sie sich schon über die wenigen Frauen beim Rock am Ring zutiefst mokant gezeigt hatte. Rock am Ring ist halt doch etwas anderes, als Cock am Ring, oder Ring am Cock? Ach was weiß denn ich! Nun ist sie also in Odessa gewesen und jetzt? Wir klatschen leise Beifall, wofür auch immer und hoffen, dass sie wenigstens keinen allzu bleibenden Eindruck hinterlassen wird, in den Herzen und Seelen der ohnehin schon genug gepeinigten Ukrainer. Einen Candystorm wird es wohl dieses mal nicht geben. Dafür hat sie dann doch ein bisschen zu wenig Eindruck hinterlassen.

Links: 

• "Zeigen, dass wir da sind" Kulturstaatsministerin Roth zu Besuch in Odessa (Artikel auf ntv.de vom 6.6.2022)
  

 

Und wieder mitten in die Fresse rein!

NRW war einmal das Stammland der SPD! Früher! Was ist nur geschehen seit damals? Die Menschen, die einst rot gewählt haben sind heute konservativ und christlich geworden? Oh Mann, das ist echt zum Kotzen. Aber warscheinlich sind es die Kinder der Leute, die damals rot wählten. Denen scheint es mittlerweile zu gut zu gehen. Während die Alten weggestorben sind, haben die Jungen deren Häuser geerbt und davon profitiert, dass die Eltern und Großeltern malocht haben, bis sie umfielen und Sorge dafür trugen, dass ihr Nachwuchs das Gymnasium besuchen und studieren konnte. Und kaum haben sie es zu Wohlstand gebracht, wählen sie schwarz, die CDU, womöglich sogar die AfD. Für soziale gerechtigkeit interessiert sich kein Schwein mehr. Man sitzt im Garten seines Einfamilienhauses, grillt sich ein paar ökovegane Sojabratwürste und sorgt sich gemeinsam mit "fridays for future" um das Klima und darum, dass man vielleicht nun doch keine 7.000 Euro für seinen Plugin-Hybrid Mercedes vom Staat bekommt, oder die Wallbox für die Akkuladung des bescheidenen Tesla im Carport mit der Photovoltaikanlage auf dem Dach noch immer keine Baugenehmigung erhalten hat!

Wie sich die Zeiten ändern!

Die Wahlen in NRW haben uns wieder einmal eindrucksvoll bewiesen, dass die SPD scheinbar nichts mehr reißen kann. Vermutlich hat die SPD die Bundestagswahlen auch nur deshalb knapp gewonnen, weil Armin Laschet eine solche Pfeife war, dass selbst der spröde Olaf Scholz dagegen aussah wie eine Lichtgestalt - Merkel ohne Brüste eben und mit demselben sanitären Charisma.

Die ersten Hochrechnunge um 20:25 Uhr lauten wie folgt:

CDU 35,8 % (+ 2,8 %) - schwarz wie die Nacht!

SPD 26,7 % (- 4,5 %) - im Westen nichts Neues!

Grüne 18,1 % (+11,7 %) - was sagt man dazu?

FDP 5,6 % (- 7,0%) - scheint so, als wären die Menschen nicht nur konservativer geworden - siehe CDU-Ergebnis, sondern auch vernünftiger!

AfD 5,6 % (- 1,8 %) - jedes Prozent weniger ist ein gutes Prozent

Linke 2,1 % (-2,8 %) - tja, so ergeht es einem, wenn man sich selbst zerlegt dank Oskar Lafontaine

Mir wird zwar übel, wenn ich das so betrachte, aber was soll man machen, wenn der Wähler sein Urteil gefällt hat. Wenigstens hat man den Eindruck, es könnte die AfD in den nächsten Jahren wieder komplett aus den Landtagen und vielleicht sogar aus dem Bundestag hauen! Das wär ja mal was, oder?

Links:

• NRW-Wahl CDU klar vor SPD, massive Zugewinne für Grüne – FDP mit deutlichen Verlusten (Artikel auf spiegel.de vom 15.5.2022)

 

Die Hungerspiele!

Ja, wenn man Herrn Özdemir so reden hört, dann frägt man sich unwillkürlich, was er eigentlich so den lieben langen Tag macht. Bisher konnte man aus seinem Hause außer ein paar Belanglosigkeiten nicht viel vernehmen. Aber jetzt will er´s wohl wissen? Nachdem man jahre- vielleicht jahrzehntelang den Rückgang der deutschen Landwirtschaft finanziert hatte (zugegebenermaßen war das Landwirtschaftsministerium in der Vergangenheit häufig eine Unions-Domäne!) und dabei half, Fläche stillzulegen,Nutzviehhaltung zu erschweren und den Anbau von Biokraftstoffen in Form von Energiepflanzen zu fördern, wundert man sich heute plötzlich, weil nicht genug landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Deutschland da sind, um die Lebensmittelpreise stabil zu halten! Es ist dasselbe Affentheater wie bei den Microchips (für unsere Autoindustrie!) oder die Rohstoffe, Vorprodukte für die Maschinenbauer und dergleichen mehr! Jahrzehntelang hat man darauf gesetzt, aus Deutschland ein Paradies für vegane Militaristen zu machen und die Lebensmittel oder Rohstoffe günstig aus der ganzen Welt zu beziehen. Niemand konnte natürlich damit rechnen, dass ausgerechnet das friedfertige Volk der Russen einen Krieg mitten in Europa vom Zaun bricht und die Corona-Seuche in China den Warenverkehr fast vollständig zum Erliegen bringt! Natürlich nicht. Ist ja auch alles so viel billiger, wenn´s aus dem Ausland kommt. Und ob die Menschen, die für uns in der Dritten Welt Nahrungsmittel produzieren, selbst was zu fressen haben, spielt dabei aber nun wirklich nur eine sehr untergeordnete Rolle, nicht wahr?

Jetzt steht er da, der gute Herr Özdemir und rollt mit den Augen. Die deutschenBauern denken sich: "Leckt mich doch am Arsch! Ihr wolltet, dass wir aufhören Weizen und Milch auf den Markt zu werfen oder Schweine zu züchten ud nun steht ihr da und heult uns die Ohren voll, dass nichts mehr da ist und alles teurer wird! Nu woll´n wa och nicht mehr!"

Zumal das Pflügen der stillgelegten Flächen und die Rasur der Energiepflanzen und das Aussäen von Getreide nun auch ein paar Monate braucht, bis da auch nur ein Halm wächst! Konnte ja vorher keiner ahnen, nicht wahr? Aber es ist ja auch viel bequemer sich auf andere zu verlassen und denen dann für das eigene Versagen die Schuld zu geben. Nach meiner Auffassung hat ein Staat dafür Sorge zu tragen, dass seine Bevölkerung ausreichend mit Nahrungsmitteln versorgt wird und das geht in erster Linie über die Förderung und Unterstützung der eigenen Landwirtschaft. Man muss dabei garnicht so neandertalermäßig vorgehen, wie das die Union zu tun pflegt und nur die Interessen der Agrarkonzerne im Blick haben und diese an den Fleischtöpfen des Staates hängen lassen, wie die Ferkel an den Zitzen einer Muttersau. Aber ich muss die Versorgungssicherheit meiner Bevölkerung im Auge haben und sonst nichts! Aber davon träumt man hierzulande vergeblich. Bäuerliche Landwirtschaft in wirtschaftlich gesunden Familienbetrieben ist in Deutschland nicht erwünscht und wird es wohl auch nicht mehr werden. Deshalb heult der Landwirtschaftsminister, dessen bäuerliche Erfahrungen sich vermutlich auf das Ziehen von Hanfpflanzen auf seiner Dachterrasse beschränken, nun auch rum und findet es nicht gut, wenn Indien und/oder Indonesien Exportstops für Weizen aus ihren Ländern verhängen!

"Tja, Herr Özdemir, wat nu?" 

Links:

• G 7 gegen Exportstopp von Nahrungsmitteln – Özdemir mahnt Indien und Indonesien (Artikel auf welt.de vom 14.5.2022)
  

SPD in Schleswig-Holstein - voll verkackt!

Beschissener hätte es die SPD bei diesen S-H-Wahlen gar nicht treffen können. Sowas von abgekackt, hat sie noch selten bei einer Wahl, wenn überhaupt! Während die CDU laut Hochrechnung von 20:00 Uhr auf sage und schreibe 43 % (+ 10,4 %) oder mehr kommt, stürzt die SPD auf trostlose 15,5 % ab (- 11,8 %) und man darf sich getrost fragen, wo die Verluste der SPD wohl hingewandert sein mögen. Ganz genau! Andererseits, wenn ich ehrlich bin, wusste ich bis gestern noch nicht einmal den Namen des SPD-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein -Thomas Losse-Müller? Wer´s n des? Obwohl den Namen des CDU-Mannes kann ich auch nur ziemlich schwer erinnern. Aber ich bin ja auch nicht aus Hedwig-Holzbein. Ich mach dort nur Urlaub. Ich hoffe aber, im Interesse der Schleswiger:- und Holsteiner:Innen, dass ihnen bewusst war, auf was sie sich da einlassen!

Die Grünen konnten mit als 17,7 % (+ 4,8 %) ebenfalls deutlich zulegen!

Aber wir dürfen heilfroh über das Wahlwergebnis der AfD sein, denn mit derzeit 4,7 % sind sie schon recht deutlich draußen. Aber bestimmt findet einer von ihnen heraus, dass sie auch hier, wie überall, wo sie aus dem Landtag geflogen sind, um ihre wohlverdienten Wählerstimmen betrogen worden sind! Trump lässt grüßen...

Die FDP hat mit 6,7 % (- 4,8 %) auch einen heftigen Dämpfer bekommen, während die Linke mit 1,5 % am besten erst garnicht angetreten wären. Aber im Norden hatten sie´s ja schon immer etwas schwerer als woanders! Der SSW hat seine Stimmen auf 6,2 % fast verdoppelt!

Nach diesem von der SPD erlittenen Debakel mit Ansage, schauen wir voller Interesse nach NRW, wo am kommenden Sonntag, dem 15.5.2022 zur Unrne geschritten wird. Dort sind die Chancen dann aber schon wieder ein wenig anders verteilt! Dort liefern sich Union und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen! Wir werden berichten!

Links:

• Hochrechnungen CDU triumphiert bei Landtagswahl in Schleswig-Holstein, SPD stürzt ab (Artiekel auf spiegel.de vom 8.5.2022)

Die geschönten Corona-Zahlen

Wie besiegt man eine Pandemie? Einfach nicht mehr zählen -  Fall erledigt! Im letzten Herbst, also 2021, herrschte ein großes Heulen und Zähneklappern im deutschen Land. Die Inzidenzen stiegen nach den herrlichen, wenn auch leicht verregneten Sommermonaten zügig an und kaum hatten sie die 200er-Grenze erreicht, verbreitete sich nackte Panik! Natürlich nicht bei Heiner Lauterbach, der war schon vorher monatelang im Panikmodus. Aber sein zweiter Vorname lautet ja auch Panik - Heiner Panik Lauterbach. Aber er hat keinen schlechten Job gemacht. Er hat gewarnt, er hat geredet, er hat versucht zu überzeugen. Aber die Impfgegner und Querdenker wollten nicht hören und lieber auf den angekündigten Totimpfstoff warten!

Die Inzidenzen stiegen unbarmherzig weiter, die Gesundheitsämter waren nach altem Brauch vollkommen überlastet, weil beizeiten totgespart (und wo soll man das plötzlich benötigte Personal auf einmal herbekommen?), aber sie versuchten es wenigstens. Und man konnte davon ausgehen, dass sie wenigstens an den Wochentagen, von Montag bis Freitag ein paar Zahlen lieferten. Meistens jedenfalls. Denn am Wochenende ist Wochenende und da arbeitet in den Gesundheitsämtern niemand,bei allem was lieb und teuer ist. Oft sind auch die Fax-Geräte, die wohl noch aus den 70ern stammen, defekt, oder die Druckerpatrone ist leer. Vielleicht auch die analoge Leitung abgekackt. Wer weiß das schon so genau?

Als die Inzidenz die 300er-Marke erreichte, das war Anfang/Mitte Januar 2022, da gab es ein wenig Hektik. Am 28.1.2022 lag die Inzidenz schon bei 1073, am 8.2. bei 1441! Aber längst verabschiedete man sich von den Maßnahmen, die man vorher für nötig gehalten hatte, um die Bevölkerung vor der Pandemie zu schützen. Oder es zumindest zu versuchen. Und dann, irgendwann im März oder so, kam jemand auf die Idee, die Inzidenz würde rasch sinken, wenn man einfach nicht mehr zählen würde, die Gesundheitsämter nur noch sporadisch mal Zahlen meldeten und mal nicht und vor allem der Bürger in "Eigenverantwortung" genommen würde. Heute soll er seine verdammten Tests selber kaufen und sich aber bitte schön regelmäßig testen. Aber PCR-Tests. die als einzige wirklich halbwegs aussagekräftig sind, die will man nicht mehr finanzieren. Okay und wenn es keine PCR-Tests mehr gibt, dann braucht man auch nichts an die Gesundheitsämter weiter melden, die sowieso nie einen Überblick über das vollständige Infektionsgeschehen hatten. Gut, so kann man Inzidenzen auch runter kriegen, meine ich. Gleichzeitig werden die Schutzmaßnahmen aufgehoben, so dass sich Vollpfosten aller politischen Couleur endlich wieder ohne Masken in den Geschäften tummeln können und laut vernehmlich auch durchatmen!

Stand heute gibt es dennoch >>72.252 Corona-Neuansteckungen und 184 Todesfälle innerhalb eines Tages<<, schreibt spiegel.de. und fährt dann fort >>Die Zahlen bilden die Infektionslage jedoch nur begrenzt ab<<! Dabei kann man laut RKI von einer enormen Dunkelziffer ausgehen. Aber alle tun so als sei alles gut! Bei einer Inzidenz von immer noch 544!

Ach ja, zum Thema Totimpfstoff wäre noch zu sagen, dass er wohl so gut wie tot ist. Der hersteller bringt nicht die erforderlichen Unterlagen bei, so dass es bei der Zulassung Probleme zu geben scheint und die, die so sehnsüchtig darauf gewartet haben wollen, um Bill Gates und George Soros ein Schnippchen zu schlagen (die kleinen Schlaumeier!), wollen sich jetzt nicht mit ihm impfen lassen. Das heißt dann wohl für uns Otto und Frieda Normalverbraucher - genießt den Sommer, haltet Abstand, tragt ne Maske und im Herbst geht´s auf zur nächsten Runde und zur nächsten Welle! Immer schön oben mitschwimmen, damit ihr nicht unter die Räder kommt! 

Die angestrebte Impfpflicht hat sich ja mit gnädiger Unterstützung der marktradikalen FDP (wir müssen der Wirtschaft helfen, koste es was es wolle!) und den frommen Konservativen von der CDU/CSU (Gott schütze uns und beten hilft sicher auch! Hauptsache gegen die SPD und die Grünen!) erledigt, genauso wie eine partielle Impfpflicht zumindest für Personal im Gesundheitswesen (Lieber doch nicht, die rennen uns doch sonst alle weg! Scheiß doch auf die alten Omas und Opas, oder die Patienten, die sollen sich halt selber schützen!) oder den Schulen (Wir tun einfach nichts und dann passiert uns auch nichts - vielleicht!)!

Links: 

• Coronazahlen des RKI -  Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 544 (Artikel auf spiegel.de vom 7.5.2022)

• Vakzin von Valneva - Rückschlag für neuen Corona-Impfstoff (Artikel auf tagesschau vom 24.4.2022)
  

   

Landtagswahlen 2022 in NRW

Am 15.5.2022 wird auch in Nordrhein-Westfahlen ein neuer Landtag gewählt. Hier sieht es deutlich anders aus als in Schleswig-Holstein, wo die Landtagswahlen bereits am 8.5.2022 stattfinden. Hier hat die CDU die Nase deutlich vorn. In NRW dagegen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Derzeit liegt die CDU bei 30 %, die SPD bei 28 %. AfD und FDP liegen gleichauf bei 7 %, die Grünen jedoch bei süffisanten 18 %. Einzig die Linke macht hier wohl genauso wenig einen Stich, wie in S-H. Wenn man den Umfragen glauben darf, bekommen sie in NRW lediglich 3 %und sind damit weg vom landespolitischen Fenster!

Man darf gespannt sein, wer am Ende als Sieger aus der Wahl hervorgeht. Sollte es tatsächlich die CDU sein, böte sich ihr mit Sicherheit die FDP als „natürlicher“ Koalitionspartner an. Mit den Grünen dürfte es nur relativ weniger Übereinstimmungen geben. SPD und Grüne zusammen, könnten eine deutliche Mehrheit erreichen und die CDU in die Schranken weisen, ebenso wie die marktliberalen Wirtschaftslobbyisten von der FDP. Mit der AfD will wohl noch immer keiner ins Koalitionsbett. Aber selbst das würde der CDU keine Mehrheit bringen. Und darüber sollten wir alle Gottfroh sein!

Links:

• ARD-VORWAHLUMFRAGE - Nordrhein-Westfalen-Trend - CDU weiter knapp vor SPD (Artikel auf tagesschau.de vom 28.4.2022)

• Eine Woche vor der Wahl - :Politbarometer NRW: Knapper Vorsprung der CDU (Artikel auf zdf.de vom 6.5.2022)

 

Bald sind Wahlen - Schleswig-Holstein

Am den Sonntag, 8. Mai 2022, wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Vermutlich und sicher zum allgemeinen bedauern der SPD, wird sie, nach einer Umfrage des Spiegel, in diesem Bundesland mal wieder keinen Stich machen. Mit voraussichtlich 40 % wird die CDU die mit Abstand meisten Stimmen bekommen, während die SPD mit lediglich 20 % rechnen kann. Die Grünen liegen bei munteren 15 %, die FDP bei 7 %. Der SSW liegt bei 5 %, allerdings ist er als Interessenvertretung der Dänischen MInderheit nicht von der 5%-Hürde betroffen, an der die Linke mit vorausgesagten jämmerlichen 2 % deutlich scheitern wird. Aber für eine Partei, die sich gerade mal wieder selbst zerlegt und ein wahres Affentheater um Sexismus, Macht und Intrigen. Typisch links also! 

Aber auch wenn die unerträgliche Leichtigkeit konservativen Seins einem gegebenenfalls die schlechte Laune verdirbt, der wirkliche Kotzbrocken in der Melange aus wertkonservativem Männlichkeitswahn und rechtsradikalem Dummsprech, gepaart mit ein wenig Coronaleugnerei und "was-wahr-ist-wird-man-ja-wohl-noch-sagen-dürfen", ist bei alledem die AfD, für die man eben mal 6 % angesetzt hat. Hoffen wir alle inständig, dass diese faschistoiden Vollpfosten dennoch an der 5%-Hürde scheitern mögen!

Links:

• SPIEGEL-Umfrage zur Landtagswahl CDU liegt in Schleswig-Holstein weit vorne (Artikel auf spiegel.de vom 5.5.2022)

Der Jahrmarkt ist ein Sündenpfuhl!

Da hat die Grünen Stadtverordneten vermutlich fast der Schlag getroffen. Sie wollten, so muss man sich das wohl vorstellen, sich auf dem Jahrmarkt vergnügen, dem Frühlingsfest in Stuttgart. Und wie sie so dort für sich hin lustwandeln, fällt ihr Blick auf einen Stand, an dessen Frontseite es nicht nur orientalisch zugeht, sondern auch noch nackend – und das in Zeiten von #metoo, eifrigem gegender, mit Sternchen oder ohne, und dem vollkommen berechtigten Streben nach Gleichberechtigung der Geschlechter.

Natürlich ist das Sexismus, keine Frage, natürlich ist das Rassismus, muss man gar nicht drüber diskutieren. Denn hier werden Stereotype von orientalischen Frauen dargestellt und verbreitet. So weit, so schlecht! Aber man darf schon die ein oder andere Frage stellen zu dem Thema.

Zum Beispiel frage ich mich, warum das bis zum heutigen Tage keine Sau gestört hat. Diese Kirmes-, Kirchweih- oder Jahrmarktstände fahren ja nun auch schon seit einigen Jahrzehnten solcherart verziert durch die Lande. Und, wenn einem schon so viel daran liegt, warum ist man nicht mit den Schaustellern ins Gespräch gegangen und hat das Thema mal angesprochen?

Sei´s drum! Man hat so lange genöhlt, bis die Chefin, tatsächlich auch noch selbst eine Frau, die sich von ihrem Schaugeschäft keineswegs sexuell belästigt fühlt, sich genötigt sieht, einen Maler aufzusuchen, der ihre nackerten Schönheiten nun zustreichen soll. Oder zuhängen. Wie auch immer.

Vorschlag zur Güte? Zieht den orientalischen Damen eine Burka über mit Vollverschleierung! Dann sieht man keine Nippel und die Grünen werden es zufrieden sein. Allerdings muss man dann mit einem Aufstand des national-konservativen CDU-Flügels und der rein-abendländisch-kulturisierten und stramm rechten AfD rechnen! Weil Vollverschleierung ist ja hierzulande nicht so gerne gesehen, nicht wahr?

By the way, da fällt mir doch glatt ein, dass letzte Woche, um den 30. April herum, das Oben-ohne-Schwimmen in diversen Schwimmbädern gerade erst erlaubt wurde. Muss man das jetzt sofort wieder verbieten, weil es sexistisch ist? Oder dürfen dann nur noch blinde Männer ins Schwimmbad gehen, oder solche, die bereit sind, sich vor dem Betreten der Schwimmhalle die Augen amputieren und/oder mit Sekundenkleber zupappen zu lassen? Fragen über Fragen. Und sowas bewegt nun die Republik. Oder Teile davon. Oder doch nicht?

Links:

• Auch nackte Brüste in der Kritik - Sexismus und Diskriminierung beim Stuttgarter Frühlingsfest? Erste Schausteller ziehen Konsequenzen (Artikel auf swr.de vom 4.5.2022)

• Niedersachsen & Bremen - Oben-ohne-Schwimmen ab diesem Wochenende erlaubt (Artikel auf ntv.de vom 30.4.2022)

 

Alle meckern über Scholz! Warum eigentlich?

Zu Zeiten, als Angela Merkel noch Politik machte und sagte, wo´s lang zu gehen hatte, oder auch nicht, da waren alle in Ehrfurcht erstarrt und huldigten der "einflussreichsten" Frau Europas, wenn nicht der Welt, obwohl sie sich damals eher in Schweigen hüllte, als ihre Politik den Bürgern zu verkaufen, oder gar zu erklären. Man nannte das unaufgeregte Politik, mit viel Überblick, ohne großes Geschwätz, aber war ja auch CDU und dann war das okay. Die SPD saß meist mit im Regierungsboot und konnte oder wollte nicht gleichzeitig regieren und opponieren und so liessen sie´s alle ruhig angehen. Kriesen kamen, Krisen gingen, Merkel saß wie eine Sphinx auf ihrem belederten Sessel im KanzlerInnenamt und ta, als täte sie etwas. In Wirklichkeit saß sie alles aus. Nur wenn es garnicht mehr anders ging, hielt sie eine rede zur Lage der Nation, oder wie man in Deutschland so schön zu sagen pflegt, sie gab eine Regierungserklärung ab! Dabei setzte sie in aller Regel keine rhetorischen Glanzpunkte.

Heute regiert Olaf Scholz und alle sind beleidigt, weil er so regiert, wie Merkel reigert hat. Ruhig und schweigsam! Natürlich sind alle beleidigt, weil die CDU dank eines Totalausfalls des KanzlerInnenkandidaten Armin Laschet in die Kacke gehauen und die Wahlen verloren hat. Die SPD hingegen, die nun auf wundersame Weise stärkste Partei war, konnte nicht allein regieren und suchte sich von daher zwei Partner, die unterschiedlicher nicht sein konnten. Die Grünen und die FDP. Die CDU aber, aus alle Wolken gefallen und ziemlich hart auf dem Boden der Tatsachen aufgeschlagen, versuchte sich aufzurappeln und entsorgte ihren gescheiterten Kandidaten, der es lediglich geschafft hatte, unangenehm aufzufallen, aber keinerlei Akzente zu setzen. als die Flut über das rheinland und NRW herein brach, schaffte er es gerade mal dämlich zu lachen, anstatt sich die Not der Leute anzuhören und ihnen zu helfen. Immerhin war er Ministerpräsident in Nordrheinwestfalen. Auch sonst schaffte er es, in wirklich jedes Fettnäpfchen hinein zu latschen, das am Wegesrand stand. Genauso brillierte seine Landesregierung. Die UmweltministerIn heinen-Esser trat nach einigem Hin- und Her kürzlich zurück, weil sie während der Flut versagt, und ihren Laden nicht im Griff hatte. Außerdem hatte sie über ihre Rolle gelogen. Schwamm drüber! Die Grüne damalige UmweltministerIn Spiegel hatte ebenfalls Dreck am Stecken, sie war in den Urlaub verschwunden und hatte den Lieben Gott einen guten Mann sein lassen und auch sie log, dass sich die Balken bogen. Darum trat auch sie schließlich zurück. Natürlich sind sich beide keiner Schuld bewusst, genauso wenig wie Laschet, der die Schuld für die schwere Wahlniederlage den doofen Wählern anlastete, auf keinen Fall aber an seiner Person festmachen wollte!

Und jetzt ist Olaf Scholz an der Regierung, der eigentlich, wenn man ehrlich ist, nicht wirklich damit rechnen konnte, die Wahlen für sich zu entscheiden. Keiner konnte annehmen, dass der Spitzenkandidat der Union, Armin Laschet, der auch von den eigenen Parteifreunden und natürlich Markus Söder von der CSU so vorgeführt wurde, dass er eigentlich garnicht anders konnte, als zu versagen! Quasi über Nacht musste er ein Kabinett aus dem Hut zaubern mit Leuten, die er eben gerade zur Verfügung hatte. Da passiert es schon mal, dass eine oder mehrere Nieten gezogen werden. Das tat er dann auch und machte die Christine Lambrecht zur VerteidigungsministerIn, die eigentlich überhaupt keinen Bock mehr hatte und das auch heute noch praktisch stündlich jedem zeigt, der es sehen will oder nicht. Er schob die Nancy Faeser ins Innenressort, wo sie weiß Gott nun wirklich nichts zu suchen hat und ließ es zu, dass Anne Spiegel, die das Charisma einer Klobürste hat und vorzugsweiseauf die eigene Außenwirkung, statt auf ihr Aufgabengebiet fokussiert zu sein von den Grünen zur FamilienminsiterIn gekürt wurde! Spiegel ist Gottseidank nun endlich weg und kann sich um den Gatten und die Familie kümmern. Was kümmert´s uns? Wir haben derweil ganz andere Probleme!

Ende Februar 2022 marschierte Russland in die Ukraine ein, um in einem kurzen Feldzug das Nachbarland niederzuwerfen, die Regierung zu stürzen und ein moskaufreundliches Regime zu installieren. Allein die Ukrainer machten Herrn Putin die Freude nicht, nach zwei, drei Tagen einfach sang- und klanglos unterzugehen und die Waffen wegzuschmeissen!Sie wehrten sich und gestern erst durften wir uns vom russischen Außenminister Lawrow anhören, dass es nur deshalb so viele Opfer zu beklagen gäbe, weil der Westen die Ukraine mit Waffen unterstützt und darum immer noch kämpfen würden. andernfalls wäre schon lange Frieden eingekehrt. Nun ja, ob Friedhofsruhe tatsächlich als Frieden bezeichnet werden kann, mag mal dahin gestellt sein. 

Während Herr Scholz sicher versucht unaufgeregt nach Wegen zur Unterstützung der Ukraine zu suchen, humanitär und militärisch, erklären ihm die Koalitionspartner, wie er es richtig machen soll. Die friedensbewegten Grünen haben bereit kurz nach dem Einmarsch ihre sämtlichen Grundsätze über Bord geworfen und fordern offen die Lieferung schwerer Panzer und anderer Waffen an die sich immer noch heftig wehrende Ukraine zu liefern, ebenso die FDP, die vermutlich ein gutes Geschäft für die Waffenindustrie wittert und im Zweifel natürlich schon immer alles besser gewusst haben will! Herr Merz tut das, was er am besten kann, meckern, nöhlen und allen, die er als seine Gegner betrachtet, Knüppel zwischen die Beine zu schmeissen. Und alle gemeinsam regen sich darüber auf, dass Olaf Scholz nicht täglich vor die Mikrophone tritt und lauthals verkündet, was er wann wie und mit welchen Mitteln gegen den russischen Vormarsch zu tun gedenkt! Ja, da nehme man sich doch besser ein Beispiel an Boris Johnson, der in die Ukraine fuhr, großkotzig herum marschierte und markige Sprüche klopfte, in der Hoffnung, er würde sich vielleicht ein wenig Luft verschaffen können in seiner Katastrophenregierung, in der sich ein Skandal an den nächsten reiht und nun seinen Kulminationspunkt in einem Mitglied der Regierung gefunden hat, dass sich während einer Sitzung des britischen Parlaments an Pornofilmchen auf dem Handy aufgegeilt hat!

Da bin ich schon einigermaßen froh, dass in unserem Land mit ruhiger Hand und ohne dummes Geschwätz regiert wird. Aber sicher finden wir bald ein Opfer, an dem wir unseren Frust abreagieren können. Wie wäre es mit Heiner Lauterbach? Dem kann man doch prima die Schuld an der Pandemie in die Schuhe schieben. Obwohl, es war ja eigentlich die Union neben einigen anderen Individuen aus der FDP, die sich mit Händen und Füßen gegen eine Impfpflicht gewehrt hat, nicht wahr? Aber ist ja letztlich auch egal. Letztes Jahr gab es bei einer Inzidenz von 250 oder 300 schon einen Lockdown, jetzt wird trotz einer Inzidenz von über 700 high life gemacht, ohne Maske, ohne Abstand, ohne jede Vernunft!